Aktuelles / Aktuelle Nachrichten (News) und Pressemitteilungen.
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Der finanzpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Dr. Rainer Podeswa, fasst den Nachtragshaushalt 2018/2019 zusammen und kritisiert dabei u.a. die tausenden von neuen Beamtenstellen, die den Steuerzahler Milliarden kosten werden. [weiterlesen]

Freitag, 14. Dezember 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Die Landtagsabgeordnete Carola Wolle empört sich über die neuesten linksideologischen Pläne, darunter die sozialdemokratischen Abtreibungsvorstellungen bis hin zur Geburt und ebenso die Gesinnungsprüfungen im Kindergarten. [weiterlesen]

Donnerstag, 13. Dezember 2018, Carola Wolle, MdL





Finanzen (Symbolbild)
Kreisrat Jürgen Koegel hielt am Montag (10. Dezember 2018) im Heilbronner Kreistag für die AfD seine Rede zum Finanzhaushalt 2019. Sie finden die Rede hier zum Nachlesen mit zusätzlichen Anmerkungen. [weiterlesen]

Dienstag, 11. Dezember 2018





Weih­nacht­sam­nestie: Regierung weiß nicht wie viele Häftlinge entlassen wurden
Zeit für ein Weihnachtswunder! Beispielsweise eine kompetente Regierung, die nicht schätzen muss, wie viele Gefangene entlassen wurden... [weiterlesen]

Montag, 10. Dezember 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Regierung ignoriert Märtyrer-Verehrung und Kriegsverherrlichung
Immer wieder kommen Fällen an die Öffentlichkeit, in denen in Moscheen Kinder Kriegsspiele betreiben, um ihre heldenhaften Soldaten zu ehren und in denen religiöse Märtyrer-Verehrung von Kriegshelden betrieben wird. Die Landesregierung nennt dies eine offenbar ausgeprägte nationalistische Einstellung einschließlich einer Überhöhung der eigenen Ethnie der Türken bei uns. Trotzdem ignoriert sie es. [weiterlesen]

Freitag, 30. November 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Thomas Palka zur ersten Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung zum Gesetz zur Änderung des Landes-Behindertengleichstellungsgesetzes. [weiterlesen]

Freitag, 30. November 2018, Thomas Palka, MdL





AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Die Landesregierung setzt endlich wenigstens zwei der finanziellen Forderungen um, die die AfD seit dem Einzug in den Landtag schon beantragt. [weiterlesen]

Donnerstag, 29. November 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Grüner Verkehrskollaps mit Ansage
Die Regierung stellt nur einen lächerlich geringen Betrag für den Erhalt von mehr als 10.000 km Landesstraßen bereit und investiert dann tatsächlich nur einen kleinen Bruchteil dieser Mittel! [weiterlesen]

Freitag, 23. November 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Rede: 11,6% Steigerung für den höchsten Staats-Ausgabenhaushalt aller Zeiten!
Der AfD-Fraktionsvize im Landtag, Dr. Rainer Podeswa, kritisierte bei der gestrigen Plenardebatte den Nachtragshaushalt der grün-schwarzen Landesregierung. So steigert diese die Staatsausgaben um das Sechsfache der Steigerung der Wirtschaftsleistung. [weiterlesen]

Donnerstag, 22. November 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Stellungnahme zum Vortrag der Präsidentin des Landesamtes für Verfassungsschutz Baden-Württemberg, Frau Beate Bube, der am 5. Dezember 2018 in Heilbronn-Böckingen stattfinden sollte. [weiterlesen]

Freitag, 16. November 2018




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