Aktuelles / Aktuelle Nachrichten (News) und Pressemitteilungen.
Aktuelles


AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Steuererhöhungen aufgrund der Flüchtlingskrise führen zu einem Rückgang der Investitionsneigung und zur Abwanderung vieler Unternehmen. Der Mittelstand darf daher nicht zusätzlich belastet werden. [weiterlesen]

Donnerstag, 16. Februar 2017, Carola Wolle, MdL





Unterbringungskosten und Herkunft unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge (UMF)
Zwischen 4.500 und 6.000 Euro monatlich werden für einen unbegleiteten minderjährigen Flüchtling (UMF) aufgewendet. Bei aktuell 62.176 UMF können das bis zu 4,5 Milliarden pro Jahr bedeuten. [weiterlesen]

Montag, 13. Februar 2017, Thomas Palka, MdL





Landtagsrede zur Steuerverschwendung im Finanzhaushalt 2017
Dr. Rainer Podeswa, finanzpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, kritisierte in seiner Landtagsrede, dass die Altparteien mehr als 10 Mal so viel Geld ausgeben wollen, wie ihre Wähler an Einkommenssteigerung erwarten können. [weiterlesen]

Montag, 13. Februar 2017, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Keine Windenergie bei kaltem Wetter
Frostige Wirklichkeit: Nahezu keine Wind- und Photovoltaik-Energie bei kaltem Wetter. [weiterlesen]

Samstag, 11. Februar 2017, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Carola Wolle zu Chancengleichheit, Gender, Bildung und Steuerverschwendung
Carola Wolle zu den falschen Prioritäten im Finanzhaushalt bezüglich Chancengleichheit (in Wirklichkeit wird Ergebnisgleichheit gefördert), Gender, Bildungspolitik und Steuerverschwendung durch ideologische Projekte. [weiterlesen]

Freitag, 10. Februar 2017, Carola Wolle, MdL





Landtagsrede zur Selbstbedienung der Kartellparteien
Dr. Rainer Podeswa, finanzpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, kritisierte in seiner Landtagsrede massiv die Selbstbedienungs-Mentalität der Altparteien. Geht es um mehr Geld für sich selbst, dann stehen sie wieder wie ein Kartell zusammen und übertrumpfen sich gegenseitig mit Gründen, wieso sie 25x höhere Lohnsteigerungen als Normalbürger brauchen... [weiterlesen]

Donnerstag, 9. Februar 2017, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Kartellparteien kassieren wieder ab!
Die Altparteien sind sich einig darin, wenn sie mehr Geld wollen: die steuerfreie Unkostenpauschale, das Mitarbeiterbudget und die Altersversorgung der Landtagsabgeordneten steigen. [weiterlesen]

Mittwoch, 8. Februar 2017, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Justizvollzugsbeamte sollen Arabisch lernen
Justizvollzugsbeamte, umgangssprachlich „Gefängniswärter“ genannt, sollen in Baden-Württemberg künftig Arabisch lernen. Das Land stellt dafür finanzielle Mittel bereit. [weiterlesen]

Donnerstag, 2. Februar 2017, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Umweltzonen: Enteignung ohne Nutzen
Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr: Umweltzonen abschaffen und blaue Plakette nicht einführen (Drucksache 16/1219) [weiterlesen]

Mittwoch, 1. Februar 2017, Bürgerbüro Heilbronn





Anfrage zur Zusammenarbeit mit DITIB
Kleine Anfrage von Dr. Rainer Balzer und Thomas Palka zur Zusammenarbeit von Behörden mit der Türkisch-Islamischen Union der Anstalt für Religion e. V. (DITIB). [weiterlesen]

Dienstag, 31. Januar 2017, Thomas Palka, MdL




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