Suche: Baden-Württemberg
Suche: Baden-Württemberg





Landtag von Baden-Württemberg
Besuchen Sie mit uns den Landtag von Baden-Württemberg in Stuttgart. [weiterlesen]

Mittwoch, 11. Dezember 2019, Bürgerbüro Heilbronn





Landtag von Baden-Württemberg
Besuchen Sie mit uns den Landtag von Baden-Württemberg in Stuttgart. [weiterlesen]

Mittwoch, 13. November 2019, Bürgerbüro Heilbronn





Landtag von Baden-Württemberg
Besuchen Sie mit uns den Landtag von Baden-Württemberg in Stuttgart. [weiterlesen]

Mittwoch, 9. Oktober 2019, Bürgerbüro Heilbronn





Voraussichtlich am 26. Mai 2019 wird Baden-Württemberg wieder die Gemeinderäte in 1.101 Städten und Gemeinden sowie die Ortschaftsräte in 410 Gemeinden mit Ortschaftsverfassung wählen. Gewählt werden auch die Kreisräte in den 35 Landkreisen. Die Kommunalwahl in Baden-Württemberg findet traditionell zusammen mit der Europawahl statt. [weiterlesen]

Sonntag, 26. Mai 2019





Landtag von Baden-Württemberg
Besuchen Sie mit uns den Landtag von Baden-Württemberg in Stuttgart. [weiterlesen]

Mittwoch, 15. Mai 2019, Bürgerbüro Heilbronn





Landtag von Baden-Württemberg
Besuchen Sie mit uns den Landtag von Baden-Württemberg in Stuttgart. [weiterlesen]

Donnerstag, 21. Februar 2019, Bürgerbüro Heilbronn





Landtag von Baden-Württemberg
Besuchen Sie mit uns den Landtag von Baden-Württemberg in Stuttgart, sowie den Weihnachtsmarkt. [weiterlesen]

Freitag, 14. Dezember 2018, Bürgerbüro Heilbronn





Weih­nacht­sam­nestie: Regierung weiß nicht wie viele Häftlinge entlassen wurden
Zeit für ein Weihnachtswunder! Beispielsweise eine kompetente Regierung, die nicht schätzen muss, wie viele Gefangene entlassen wurden... [weiterlesen]

Montag, 10. Dezember 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Regierung ignoriert Märtyrer-Verehrung und Kriegsverherrlichung
Immer wieder kommen Fällen an die Öffentlichkeit, in denen in Moscheen Kinder Kriegsspiele betreiben, um ihre heldenhaften Soldaten zu ehren und in denen religiöse Märtyrer-Verehrung von Kriegshelden betrieben wird. Die Landesregierung nennt dies eine offenbar ausgeprägte nationalistische Einstellung einschließlich einer Überhöhung der eigenen Ethnie der Türken bei uns. Trotzdem ignoriert sie es. [weiterlesen]

Freitag, 30. November 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Die Landesregierung setzt endlich wenigstens zwei der finanziellen Forderungen um, die die AfD seit dem Einzug in den Landtag schon beantragt. [weiterlesen]

Donnerstag, 29. November 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Grüner Verkehrskollaps mit Ansage
Die Regierung stellt nur einen lächerlich geringen Betrag für den Erhalt von mehr als 10.000 km Landesstraßen bereit und investiert dann tatsächlich nur einen kleinen Bruchteil dieser Mittel! [weiterlesen]

Freitag, 23. November 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Rede: 11,6% Steigerung für den höchsten Staats-Ausgabenhaushalt aller Zeiten!
Der AfD-Fraktionsvize im Landtag, Dr. Rainer Podeswa, kritisierte bei der gestrigen Plenardebatte den Nachtragshaushalt der grün-schwarzen Landesregierung. So steigert diese die Staatsausgaben um das Sechsfache der Steigerung der Wirtschaftsleistung. [weiterlesen]

Donnerstag, 22. November 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Stellungnahme zum Vortrag der Präsidentin des Landesamtes für Verfassungsschutz Baden-Württemberg, Frau Beate Bube, der am 5. Dezember 2018 in Heilbronn-Böckingen stattfinden sollte. [weiterlesen]

Freitag, 16. November 2018





Linke Fake News zum Rekordwert an Mord und Gewalt in der Region Heilbronn
Linksradikale Facebook-Seiten verbreiten Fake News zur Tatsache, dass die Oberstaatsanwaltschaft für die Region Heilbronn einen Rekordwert an Mord und Totschlag bemängelt, sowie einen Anstieg von Gewalt, Drogen und Sexualstraftaten. [weiterlesen]

Donnerstag, 8. November 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Klartext! mit André Poggenburg in Möckmühl (Landkreis Heilbronn)
Eine nahezu volle Halle, viele positive Rückmeldungen und sachliche Vorträge über wichtige Themen und den politischen Gegner. Die Veranstaltung mit dem umstrittenen AfD-Politiker André Poggenburg in der Stadthalle Möckmühl war ein großer Erfolg. [weiterlesen]

Donnerstag, 1. November 2018





Landesregierung verjubelt 105 Millionen Euro in 4 Wochen
Die Landesregierung stopft mit ihrem Nachtragshaushalt Löcher, die sie selbst verursacht hat und verjubelt in kürzester Zeit jede Menge Geld. [weiterlesen]

Mittwoch, 24. Oktober 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Regierung „schönt“ Jobbilanz für Flüchtlinge
Die Wirtschaftsministerin von Baden-Württemberg, Frau Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU), arbeitet mit falschen Zahlen. Auch die anderen Minister der grün-schwarzen Regierung schönen lieber die Statistik. [weiterlesen]

Mittwoch, 24. Oktober 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Vandalismus beim Bürgerbüro Heilbronn am 22.10.2018
Eine Gemeinderätin der Grünen organisiert in Möckmühl eine Demonstration. Ihre Begründung ist inhaltlich abwegig. Jedem wird schnell klar, dass es den Organisatoren besonders um die Angst vor der kommenden Kommunalwahl geht, bei der ihre Altparteien Sitze zugunsten der AfD verlieren werden. Dennoch gibt die Heilbronner Stimme ihnen ein Forum, wie sie das insbesondere für die Grünen immer macht. [weiterlesen]

Dienstag, 23. Oktober 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Teure Huldigung: 100.000 Euro für Strobl- und Kretschmann-Tour
Eine teure Wahlkampf-Tour von CDU und Grünen für Regierungsgläubige auf Kosten des Steuerzahlers. [weiterlesen]

Dienstag, 23. Oktober 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Bericht von der Naturparke Baden-Württemberg
Ein Bericht von der Veranstaltung der AG Naturparke Baden-Württemberg in Maulbronn. [weiterlesen]

Montag, 22. Oktober 2018, Thomas Palka, MdL





AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Die offen geäußerten Forderungen der Landesregierung beziehungsweise diverser Ministerien nach einer „paritätischen Besetzung“ von Sitzen in Landtagsgremien sowie von Ämtern im öffentlichen Dienst durch weibliche Führungskräfte, um auf diesem Weg eine vermeintliche „Chancengleichheit von Frauen und Männern“ zu erzielen, stößt bei der Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg auf entschiede [weiterlesen]

Mittwoch, 17. Oktober 2018, Carola Wolle, MdL





Universitätsbibliothek Freiburg
Die erst 2015 eröffnete Universitätsbibliothek Freiburg fällt regelmäßig durch neue Probleme auf, die teure Reparaturen nach sich ziehen. Die AfD ging dem deshalb mit einer Anfrage (16/4701) an die Regierung nach. [weiterlesen]

Mittwoch, 17. Oktober 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Ein Lehrer, der im Unterricht wiederholt über die Grünen schimpft und die AfD lobt... denken Sie der Lehrer würde nicht gemeldet werden? Wäre das auch Verrat? [weiterlesen]

Dienstag, 16. Oktober 2018, Bürgerbüro Heilbronn





Steuerverschwendungen in Baden-Württemberg
Eine aktuelle Zusammenfassung von Dr. Rainer Podeswa berichtet über eine Vielzahl von Fällen der Steuerverschwendung in Baden-Württemberg. Der Schwerpunkt liegt bei Fällen, die medial zu wenig Beachtung bekamen. [weiterlesen]

Montag, 15. Oktober 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Vorstand der AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Zur Mitte der Legislaturperiode wurde der Fraktionsvorstand neu gewählt. Große Änderungen ergaben sich dabei nicht. Auch der Heilbronner Abgeordnete Dr. Rainer Podeswa wurde als Vize-Vorsitzender bestätigt. [weiterlesen]

Freitag, 12. Oktober 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





SPD fördert Linksextremismus und hilft Linksextremisten
Endlich bestätigt auch die Landesregierung klar: Das Verhalten der SPD stellt eine klare Förderung von Linksextremismus dar. [weiterlesen]

Donnerstag, 11. Oktober 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Aufmarsch der Verfassungsfeinde in Schwaigern
Nach wiederholter Zusammenarbeit mit Linksextremisten und sogar marxistisch-leninistischen Diktaturanhängern fordern die Landtagsabgeordneten Thomas Palka und Dr. Rainer Podeswa (AfD) die Beobachtung der Grünen und der SPD Schwaigern durch den Verfassungsschutz. [weiterlesen]

Montag, 8. Oktober 2018, Thomas Palka, MdL





Grüne Regierung und Medien offenbaren ihre Intrigen gegen die AfD
Die grüne Landtagsfraktion verbreitet Lügen. Damit will sie nicht nur die AfD zum Täter machen, sondern insbesondere ihre intrigante Zusammenarbeit mit der Presse verschleiern. [weiterlesen]

Donnerstag, 4. Oktober 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Carola Wolle über Freihandel und Export
Während die baden-württembergischen Schlüsselindustrien auf ein kraftvolles Eintreten des Ministerpräsidenten gewartet hatten, zelebrierte dieser mit seinen kalifornischen Glaubensbrüdern eine klimahysterische Messe nach der anderen... Die Landtagsabgeordnete Carola Wolle greift die Wirtschaftspolitik der Landesregierung anhand der USA-Reise von Ministerpräsident Winfried Kretschmann an. [weiterlesen]

Freitag, 28. September 2018, Carola Wolle, MdL





Grüne Skandal-Ministerin macht einfach weiter...
Die Landtagsfraktion der AfD war die erste Fraktion, die die Entlassung der Skandal-Wissenschaftsministerin Theresia Bauer (Grüne) forderte. Doch erst nachdem der Skandal immer größer wurde, waren auch SPD und FDP bereit diese Forderung zu stellen, sodass es zur Plenardebatte kam. [weiterlesen]

Donnerstag, 27. September 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





60% der Moscheen salafistisch oder verfassungsfeindlich
Eine AfD-Anfrage an die Landesregierung bestätigt erschreckende Zustände. Ein Großteil der Moscheen im Land sind extremistisch und arbeiten gegen unsere Werte. [weiterlesen]

Freitag, 21. September 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





AfD-Fraktion im Bundestag am 17.09.2018 in Heilbronn
Am Montag, 17. September 2018 kam die Landesgruppe Baden-Württemberg der AfD-Bundestagsfraktion in die Heilbronner Harmonie. Da die Medien nur über die AfD berichten, wenn sie glauben einen Skandal zu finden, und die solide Arbeit der AfD-Fraktion verschweigen, macht die Fraktion ihre Tour durchs Ländle um selbst über ihre Arbeit zu berichten und sich Impulse von der Bevölkerung zu holen. [weiterlesen]

Mittwoch, 19. September 2018





Islamismus-Straftaten auf Rekord-Hoch
Eine AfD-Anfrage an die Landesregierung zeigt, dass die Straftaten im Bereich Islamismus und Fundamentalismus 2017 einen neuen Rekord erreichten. [weiterlesen]

Dienstag, 18. September 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





AfD-Fraktion im Bundestag am 17.09.2018 in Heilbronn
Dialog mit der AfD-Bundestagsfraktion zu verschiedenen Themen wie der Inneren Sicherheit, Wohnungsbau und Finanzen. [weiterlesen]

Montag, 17. September 2018





Abschiebungshaftkosten
Was kostet uns eine Person in Haft, in Abschiebungshaft oder ein psychisch verwirrter Einzeltäter in einem Zentrum für Psychiatrie eigentlich pro Tag? Dieser Frage ging eine kleine Anfrage nach. [weiterlesen]

Montag, 17. September 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Regierung kennt ihren Schuldenstand nicht!
Mit einem Taschenspielertrick erklärte die Landesregierung sowieso nötige Investitionen zum Abbau impliziter Schulden. Doch wie hoch diese impliziten Schulden sind, das weiß sie nicht. Auch die Höhe ihrer Pensionsverpflichtungen ist nur geschätzt. Die AfD-Fraktion wird daher noch dieses Jahr einen Gesetzesentwurf zur Einführung der doppelten Buchführung in der Landesverwaltung einbringen. [weiterlesen]

Dienstag, 11. September 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Grüne/CDU: Drei Sommerpartys der Regierung in einem Monat!
Unsere Landesregierung aus CDU und Grünen feiert gerne. So auch diesen Sommer. Gleich drei große Partys in nur einem Monat mussten es sein. Natürlich auf Kosten des Steuerzahlers... [weiterlesen]

Dienstag, 4. September 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Verfassungsschutz gegen Parteien?
Was Herr Innenminister Thomas Strobl (Baden-Württemberg) zur Zeit medienwirksam zum Thema Notwendigkeit der Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz verbreitet, steht im Widerspruch zu seinen eigenen jüngsten Äußerungen und denen seines Ministeriums. Am Deutlichsten dokumentiert dies die Antwort vom 17.08.2018 auf einen Abgeordnetenbrief von Dr. Rainer Podeswa (Wahlkreis Heilbronn). [weiterlesen]

Samstag, 1. September 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Heilbronn: Altparteien-Demo verursachte Polizeieinsatz für 20.670 Euro!
Gegen den Besuch der Vorsitzenden der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Alice Weidel, in Heilbronn demonstrierten Altparteien gemeinsam mit vom Verfassungsschutz beobachteten Linksextremisten. Die Polizei musste mit 45 Beamten die Veranstaltung schützen, was 20.670 Euro kostete. Entgegen den Behauptungen der Lokalpresse, die von friedlichen Demonstranten sprach, kamen diverse Straftaten zur Anzeige. [weiterlesen]

Freitag, 31. August 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Rekordüberschüsse für den Staat, während die Armen immer mehr verlieren...
Der Staat sollte sich nicht freuen, wenn er neue Einnahmenrekorde hat, denn das bedeutet nur, dass er den Bürgern noch mehr Geld abgenommen hat. Die Altparteien sollten bei Rekordeinnahmen immer zwingend über Steuersenkungen nachdenken! Man muss im Hinterkopf behalten, dass Deutschland die zweithöchste Steuer- und Abgabenquote der Welt hat. [weiterlesen]

Donnerstag, 30. August 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Das Wissenschaftsministerium von Theresia Bauer (Grüne) hat Gremien der Hochschule Ludwigsburg instrumentalisiert, wie nun gerichtlich bestätigt wurde. Dr. Rainer Podeswa: der Rücktritt von Ministerin Theresia Bauer (Grüne) ist überfällig. [weiterlesen]

Donnerstag, 30. August 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Fake News: angebliche Bauoffensive des Landes
Die Landregierung rühmt sich für ihre Investition in den Erhalt von Gebäuden. In Wirklichkeit jedoch hätte sie mit diesem und noch viel mehr Geld Schulden abbauen müssen. [weiterlesen]

Mittwoch, 29. August 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Stauffenberg-Gedenken
Ein kurzer Bericht von meinem Besuch am Denkmal von Graf von Stauffenberg. [weiterlesen]

Samstag, 25. August 2018, Thomas Palka, MdL





Nachtragshaushalt der Landesregierung kommt trotz gegenteiliger Versicherungen
In einem aktuellen Schreiben teilte die Landesfinanzministerin Edith Sitzmann mit, dass die Regierung einen Nachtragshaushalt plant. Das ist überraschend, da ihr Ministerium im Juni in einer AfD-Regierungsbefragung noch alle Vorbereitungen abgestritten hat. [weiterlesen]

Donnerstag, 23. August 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Alarmknöpfe in Arztpraxen wegen Angriffen
Im angeblich sichersten Deutschland aller Zeiten benötigen zunehmend viele Arztpraxen Panikknöpfe wie Banken. Woran das nur liegt? [weiterlesen]

Montag, 20. August 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Innenminister Strobl hat zur Drogenszene Heilbronn gelogen
Polizei und Staatsanwaltschaft Heilbronn sind mit über 60 Ermittlungsverfahren, Untersuchungshaftbefehle für 21 Personen und diversen Sicherstellungen von Waffen und Drogen gegen die Kriminalitätsszene in der Heilbronner Innenstadt vorgegangen. Erstaunlich ist, dass Innenminister Strobl (CDU) noch vor kurzem auf kritische Anfragen des Abgeordneten Dr. Rainer Podeswa die Probleme bestritten hat. [weiterlesen]

Samstag, 11. August 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Bei der Landesregierung weiß eine Hand nicht, was die andere tut... [weiterlesen]

Donnerstag, 9. August 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Stallwächterparty 2018
Rund 1.500 Gäste aus Politik, Medien und Wirtschaft feiern bei der Stallwächterparty. Die Kosten für diese Feiern variierten seit 2010 zwischen 226.700 und 398.100 Euro. Allein für die Verpflegung der Gäste wurden bis zu 97.800 Euro ausgegeben. Der Steuerzahler von Baden-Württemberg kommt dafür auf. Doch da das nicht langt, kommen heikle Spenden von Unternehmen hinzu. [weiterlesen]

Montag, 6. August 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Vor einigen Wochen warnten 154 deutsche Ökonomen in einem gemeinsamen Aufruf vor den geplanten EU-Reformen, die zu einer noch weiteren Vertiefung der Haftungsunion führen würden. Die wirtschaftspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Stuttgarter Landtag, Carola Wolle, kritisiert diese Entwicklung entschieden. [weiterlesen]

Freitag, 27. Juli 2018, Carola Wolle, MdL





Altparteien klagen über aussterbende Innenstädte und befeuern genau das!
Die Altparteien beklagen, dass die Innenstädte zunehmend aussterben. Doch es ist deren Politik, die genau dieses Sterben des Einzelhandels verursacht... Unsere Abgeordnete Carola Wolle führte es dem Parteienkartell mit Beispielen vor Augen. [weiterlesen]

Mittwoch, 25. Juli 2018, Carola Wolle, MdL





Rechnungshof schließt sich AfD-Kritik an: Studentengelder für Linksextremisten!
Der Landesrechnungshof positioniert sich in seiner diesjährigen Denkschrift wieder mehrfach genauso, wie die AfD-Landtagsfraktion schon seit längerem. So wurde u.a. mit Studentenbeiträgen fragwürdig gewirtschaftet. Außerdem wurden linksextreme und vom Verfassungsschutz beobachtete Organisationen und somit Gewalttäter damit bezahlt. [weiterlesen]

Montag, 16. Juli 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Angriff auf die AfD beim Stammtisch in Heilbronn
Pressemitteilung zur gestrigen Störung unserer Veranstaltung in Heilbronn, bei der mehrere Personen verletzt und ein Großeinsatz der Polizei ausgelöst wurde. [weiterlesen]

Mittwoch, 4. Juli 2018





Regierung bestreitet Nachtragshaushalt, obwohl ihre Fraktion damit plant
Obwohl die grüne Regierungsfraktion bereits mit einem Nachtragshaushalt plant und dies sogar in Presseberichten öffentlich bestätigt hat, bestreitet die Regierung jegliche Planungen. Und obwohl der aktuelle Haushalt für zwei Jahre gültig sein sollte, brauchen CDU und Grüne bereits nach sechs Monaten wieder neues Geld. Wir sehen die Ursachen u.a. beim Schaden für die Automobilindustrie. [weiterlesen]

Freitag, 15. Juni 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Krankenhäuser massiv unterbesetzt
Der Landtagsabgeordnete Thomas Axel Palka, Mitglied im Sozialausschuss des Landtags von Baden-Württemberg und ebenso im Kreistag Heilbronn, erneuert nach einer persönlichen Erfahrung in den SLK-Kliniken seine massive Kritik an der derzeitigen Krankenhaus-Politik. Insbesondere die massive Unterbesetzung und die Schließung von immer mehr Notfalleinrichtungen ist ein Problem. [weiterlesen]

Montag, 11. Juni 2018, Thomas Palka, MdL





8 Fakten zur Ausländer-Kriminalität
Offizielle Berichte von BKA, Innenministerium und Verfassungsschutz bestätigen: über 39.000 deutsche Opfer von Flüchtlingen in einem Jahr. Doch es gibt noch weitere erschreckende Fakten... [weiterlesen]

Donnerstag, 7. Juni 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Rauchender Spaziergänger verfälscht Schadstoffmessung
Die Dekra ging in Stuttgart auf Spurensuche und nahm Schadstoffmessungen vor. Dabei kamen einige Auffälligkeiten ans Licht, z.B. eine vielfach höhere Belastung durch U- und S-Bahn als durch den Autoverkehr. Und schon ein einziger rauchender Spaziergänger verfälscht die Schadstoffmessung, auf denen basierend Fahrverbote ausgesprochen werden. Eine unfassbar verantwortungslose Politik. [weiterlesen]

Dienstag, 15. Mai 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Carola Wolle im Landtag zum Thema Kinderehen
Die Landtagsabgeordnete Carola Wolle spricht im Landtag von Baden-Württemberg zum Thema Kinderehen. [weiterlesen]

Dienstag, 15. Mai 2018, Carola Wolle, MdL





Grüne Dekadenz: „es kriegt auch nicht jeder Kaviar“
Sein Geburtstag, so Ministerpräsident Kretschmann, werde „nicht zu einer Verarmung des Landes Baden-Württemberg führen“ und „es kriegt auch nicht jeder Kaviar“ bei seiner Geburtstagsfeier. So reagierte unser grüner Ministerpräsident auf die Kritik der AfD an seiner Feier auf Steuerzahlerkosten. [weiterlesen]

Mittwoch, 9. Mai 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Landtag von Baden-Württemberg
Besuchen Sie mit uns den Landtag von Baden-Württemberg in Stuttgart. [weiterlesen]

Freitag, 27. April 2018, Bürgerbüro Heilbronn





Vorzeigebeispiel für Altparteien-Politik
Ohne Wissenschaft, aber dafür mit Willkür, Lobbyismus, Widersprüchen und unter Ausblendung der Realität... so demonstrierte das Kartell der Altparteien wieder seine Politik. Dieses Mal am Beispiel der Messstationen und willkürlichen Grenzwerte. Die von den Altparteien selbst verursachten Probleme sind zum massiven Schaden der Bürger. [weiterlesen]

Mittwoch, 18. April 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Dr. Rainer Podeswa zum von der SPD geforderten Invesitionsprogramm
Dr. Rainer Podeswa (AfD) kritisiert im Landtag von Baden-Württemberg, dass die SPD ein zwei Jahre altes Thema besprechen will und wundert sich auch über die Denkansätze der SPD. Sie will Geld ausgeben, einfach weil es eben da ist. Gleichzeitig hat er aber auch Lob für positive Entwicklungen in anderen Bereichen. [weiterlesen]

Montag, 16. April 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Finanzhaushalt 2016-2019
Von Vetterleswirtschaft über Inkompetenz bis zu Verschwendungen, die sich auf Milliarden summieren... ein Blick auf die Landesfinanzhaushalte 2016 bis 2019 und was man hätte besser machen müssen. [weiterlesen]

Donnerstag, 12. April 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Carola Wolle zur Festnahme eines IS-Helfers in Heilbronn
Carola Wolle zur gestrigen Verhaftung eines IS-Helfers in Heilbronn. [weiterlesen]

Donnerstag, 22. März 2018, Carola Wolle, MdL





Innenminister Strobl ist begeistert über den Sicherheitsbericht 2017
Geradezu widerlich erregt vor Freude lobte Innenminister Strobl heute die neuen Kriminalitätszahlen. Doch wer sich den Bericht anschaut, der kann kaum Grund zur Freude finden. [weiterlesen]

Mittwoch, 21. März 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Carola Wolle zum Islam
Carola Wolle zur Aussage von Horst Seehofer, dass der Islam nicht zu Deutschland gehört. [weiterlesen]

Mittwoch, 21. März 2018, Carola Wolle, MdL





Landesparteitag der AfD Baden-Württemberg mit dem Schwerpunkt Satzungsänderungen. [weiterlesen]

Samstag, 17. März 2018





Über 500 Sparkassenfilialen geschlossen
Rund 500 mitarbeiterbesetzte Geschäftsstellen haben die Sparkassen seit 2011 in Baden-Württemberg geschlossen. Selbstbedienungsstellen eröffneten sie gerade einmal 120. Ähnlich sieht es bei den Volks- und Raiffeisenbanken aus. [weiterlesen]

Donnerstag, 15. März 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Ausgaben der Landesregierung
Repräsentation ist der Landesregierung wichtig. Die AfD schaute sich diese Ausgaben daher mal genauer an und wollte wissen, wofür letztes Jahr Steuergelder genutzt wurden. [weiterlesen]

Mittwoch, 14. März 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Armutsbekämpfung
Seit der Gründung der ersten Tafel vor 25 Jahren explodierten diese auf mehr als 2100 Tafel-Läden. In dieser Zeit regierten 17 Jahre die CDU, 15 Jahre die SPD, 9 Jahre die FDP und 7 Jahre die Grünen und mit jedem Jahr nahm die Armut weiter zu. [weiterlesen]

Samstag, 10. März 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Die von einer Gruppe von Pflegeverbänden vorangetriebene und vom Sozialministerium unterstütze Kampagne zur Errichtung einer Pflegekammer in Baden-Württemberg ist grundsätzlich abzulehnen. [weiterlesen]

Mittwoch, 7. März 2018, Carola Wolle, MdL





Kritik zur Denkschrift 2017 über den Staatshaushaltsplan 2015
Der Landesrechnungshof legte seine Denkschrift für das Haushaltsjahr 2015 vor. Aus diesem Anlass schaute sich die AfD den Staatshaushaltsplan des Jahres genau an, in dem sie selbst noch nicht im Landtag vertreten war. Das Ergebnis ist kritikwürdig. [weiterlesen]

Freitag, 2. März 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Der Untersuchungsausschuss Zulagen Ludwigsburg soll mögliche Pflichtverletzungen der Wissenschaftsministerin aufarbeiten und Vorgänge an der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg aufklären. Dabei fallen insbesondere die Mitarbeiter und Beamten durch Erinnerungslücken auf... [weiterlesen]

Donnerstag, 1. Februar 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Neujahrsempfang von Dr. Marc Jongen und Thomas Axel Palka
Ihr Landtagsabgeordneter und Ihr Bundestagsabgeordneter berichten über ihre Arbeit und möchten mit Ihnen ins Gespräch kommen. [weiterlesen]

Samstag, 20. Januar 2018, Thomas Palka, MdL





Neujahrsempfang von Dr. Marc Jongen und Thomas Axel Palka
Am 20. Januar in Brackenheim-Hausen: Ihr Landtagsabgeordneter und Ihr Bundestagsabgeordneter berichten über ihre Arbeit und möchten mit Ihnen ins Gespräch kommen. [weiterlesen]

Mittwoch, 17. Januar 2018, Thomas Palka, MdL





Grüne Finanzministerin lobt AfD-Haushaltsvorschläge?
Die Finanzministerin der grün-schwarzen Landesregierung musste anerkennen, dass die AfD mit ihren 107 Änderungsanträgen als einzige Partei ein schlüssiges Finanzkonzept mit Einsparungen in nennenswerter Höhe (über eine Milliarde Euro) vorgelegt hat. Und das nicht auf Kosten der Flüchtlinge, wie Grüne pauschal vermuten. [weiterlesen]

Mittwoch, 10. Januar 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Dr. Rainer Podeswa zum Staatshaushaltsplan 2018-2019
Dr. Rainer Podeswa zieht in der dritten Lesung des Staatshaushalts für 2018 und 2019 ein Resümee und vergleicht die Wahlversprechen der Regierungspartei CDU mit den umgesetzten Maßnahmen, für die im Haushalt schließlich Geld im Überfluss zur Verfügung steht. Doch leider: sie wurden gebrochen. [weiterlesen]

Mittwoch, 20. Dezember 2017, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Dr. Rainer Podeswa zum Staatshaushaltsplan 2018-2019
Die CDU hat sich über den Tisch ziehen lassen. Mal wieder von den Grünen. Ergebnis: mehr Geld für linksextremistische Bildung. Und statt sich um höhere Renten für die Bevölkerung zu kümmern, versuchen sich die Altparteien schon wieder selbst die Rente zu erhöhen. Ein insgesamt fragwürdiger Staatshaushaltsplan... [weiterlesen]

Donnerstag, 14. Dezember 2017, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Carola Wolle zum Staatshaushaltsplan 2018/2019, Einzelplan 07
Carola Wolle zum Einzelplan 07 des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau des Staatshaushaltsplans von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2018/2019. [weiterlesen]

Donnerstag, 14. Dezember 2017, Carola Wolle, MdL





AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Die grün-schwarze Raupe Nimmersatt ist sich in ihrem (vergeblichen) Versuch, weiteren überbordenden Personalwildwuchs vor den Augen von Opposition und Steuerzahler zu verheimlichen, nicht zu schade, sich hinter dem Prostitutionsschutzgesetz zu verstecken... [weiterlesen]

Freitag, 8. Dezember 2017, Dr. Rainer Podeswa, MdL





AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Die AfD-Landtagsfraktion fordert echte Schuldentilgung und legt Gegenfinanzierungen für eine Senkung der Grunderwerbsteuer, kostenlose Schülerbeförderung, flächendeckenden Breitbandausbau, Mittel für Erhaltung und Reparatur der Straßen, eine dreigliedrige Bildungspolitik, mehr Mittel für Polizei und Feuerwehr, sowie zusätzliche Verwaltungsrichter und viele weitere Maßnahmen vor. [weiterlesen]

Dienstag, 28. November 2017, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Landtagsbesuch aus Heilbronn
Beim zweiten Besuchertag der AfD-Landtagsabgeordneten aus der Heilbronner Region war wieder viel los. [weiterlesen]

Donnerstag, 16. November 2017, Bürgerbüro Heilbronn





Landtag von Baden-Württemberg
Besuchen Sie mit uns den Landtag von Baden-Württemberg in Stuttgart - diesmal mit Plenardebatte. [weiterlesen]

Mittwoch, 15. November 2017, Bürgerbüro Heilbronn





AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Obwohl unsere Bundestagsfraktion von der Verwaltung massiv gebremst wird, arbeiten unsere Bundestagsabgeordneten bereits eifrig. So wurden unter anderem schon mehrere Anträge eingereicht, z.B. zur Rückkehr syrischer Flüchtlinge, sowie zum EU-Vertragsrecht und der Euro-Stabilisierung. [weiterlesen]

Dienstag, 14. November 2017, Franziska Gminder, MdB





Dr. Rainer Podeswa im Landtag von Baden-Württemberg
Der neue Doppelhaushalt für das Land Baden-Württemberg ist ein Bevormundungshaushalt, bei dem die Regierung den Bürgern und Unternehmen nicht traut. Die beste Haushaltslage aller Zeiten würde zudem jede Menge Raum für Schuldenabbau und Steuersenkungen bieten, doch die Regierung nutzt das natürlich nicht. [weiterlesen]

Donnerstag, 9. November 2017, Dr. Rainer Podeswa, MdL





AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Die bevorstehende Aufnahme von Claudia Martin ist ein Ausweis politischer Beliebigkeit der CDU. Sowohl der Partei, als auch der Fraktion. [weiterlesen]

Donnerstag, 9. November 2017, Carola Wolle, MdL





Ärztemangel? Pflegekräftemangel? Gibt es für die Regierung nur bei Bedarf...
Haben wir einen Mangel an Ärzten und Pflegekräften in Krankenhäusern, auf dem Land und in sonstigen Einrichtigungen? Natürlich haben wir einen extremen Mangel. Doch wenn die Regierung handeln soll, dann lässt sie ihn plötzlich verschwinden. Eben immer so, wie es ihr in den Kram passt. Haben Sie den Eindruck, dass Sie zu viele Ärzte und Fachärzte mit freien Terminen bei sich zur Auswahl haben? [weiterlesen]

Mittwoch, 8. November 2017, Thomas Palka, MdL





AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
CDU-Minister Hauk fliegt nach Neuseeland, weil er bessere Exportchancen für verarbeitete Lebensmittel von Baden-Württemberg nach Neuseeland erwartet. Doch die Exporte von Baden-Württemberg nach Neuseeland lagen diesbezüglich bisher bei exakt 0 Euro. Hingegen importiert Baden-Württemberg bereits von dort in kleinem Maßstab Lebensmittel, was letztlich nur den Druck auf heimische Erzeuger erhöht. [weiterlesen]

Sonntag, 5. November 2017, Thomas Palka, MdL





AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Der neue Betreiber der regionalen Schienennetze verspricht bei einer Veranstaltung in Möckmühl mehr Kundenorientierung, Sicherheit und Sauberkeit in den Zügen. Das ist zu begrüßen. Doch die Finanzierung durch das Land ist fragwürdig, da eigentlich der Bund als Eigentümer der DB zuständig wäre. [weiterlesen]

Freitag, 27. Oktober 2017, Carola Wolle, MdL





Ewiges Ruherecht für Muslime
Was ist Integration? Für CDU, FDP, Grüne und SPD bedeutet Integration, dass man manchen immer mehr Sonderrechte einräumt. Ein ewiges Ruherecht ist dabei nur eines von vielen. Die Knochen von Nicht-Muslimen hingegen kann man schon mal auf Hoher See bestatten, wenn der Platz auf dem Friedhof knapp wird... [weiterlesen]

Donnerstag, 26. Oktober 2017, Thomas Palka, MdL





AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Die drei Schafe, die am 7. Oktober bei Widdern gerissen wurden, gehen auf das Konto eines Wolfes, wie Proben zweifelsfrei ergeben haben. Es war das erste Mal seit über 100 Jahren, dass in Baden-Württemberg ein Wolf nachweislich Nutztiere gerissen hat. [weiterlesen]

Donnerstag, 26. Oktober 2017, Thomas Palka, MdL





Dr. Rainer Podeswa zu den Versorgungsbezügen für Beamte
Das Land darf nicht bei gutem Personal sparen, muss aber genau untersuchen, ob weitere Beamtenstellen wirklich notwendig sind. Jeder Beamte bedeutet Zahlungsverpflichtungen für über 40 Jahre, einschließlich der Pension. Die Verdoppelung der Beamtenschaft in Baden-Württemberg sieht die AfD-Landtagsfraktion daher äußerst kritisch, wie Dr. Rainer Podeswa in seiner Landtagsrede ausführt. [weiterlesen]

Mittwoch, 25. Oktober 2017, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Bundestag: Fraktionsgründung im vollen Sitzungssaal
Bei der Bundestagswahl am vergangenen Sonntag wurde die Heilbronnerin Franziska Gminder für die AfD in den Bundestag gewählt. Doch sie war nicht die Direktkandidatin, sondern zog über die Landesliste ein. Wer also ist Franziska Gminder? [weiterlesen]

Mittwoch, 27. September 2017





AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Ein kommunaler Sanierungsfonds und die Sanierung der landeseigenen Infrastruktur ist ganz normale Aufgabe des Staates. Jeder Cent für die Infrastruktur ist eine gute Investition, aber keine Schuldentilgung! [weiterlesen]

Dienstag, 26. September 2017, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Bundestagswahl 2017: Danke, Deutschland!
Der Kreisverband Heilbronn der Alternative für Deutschland gratuliert seiner stellvertretenden Vorsitzenden, Franziska Gminder, herzlich zum Einzug in den Bundestag! [weiterlesen]

Montag, 25. September 2017





Heilbronner Stimme: düsteres Szenario
Im Artikel der Heilbronner Stimme vom Samstag (16.09.2017) zu den Flüchtlingszahlen wird schon in der Überschrift behauptet, dass die Stimme keine Belege für die Zahlen von Direktkandidat Jürgen Koegel bekommen hätte. Natürlich bekam sie Belege. Außerdem bezieht sie sich auf das BAMF, obwohl deren Statistiken unbrauchbar sind, da diese den kompletten Familiennachzug nicht enthalten. [weiterlesen]

Samstag, 16. September 2017





Eine Wahlveranstaltung mit Dr. Marc Jongen in Bietigheim-Bissingen. Dr. Marc Jongen ist Bundestags-Direktkandidat im Wahlkreis Neckar-Zaber [weiterlesen]

Donnerstag, 14. September 2017





Fake News der Stuttgarter Nachrichten zu Möckmühl
Laut einem Artikel der Stuttgarter Nachrichten und Stuttgarter Zeitung beklagt man sich in Möckmühl darüber, dass der Ort politisch vergessen wurde. Sogar von der AfD. Das stimmt so schlichtweg nicht. Zudem haben die Zeitungen eine Vielzahl von Fehlern produziert, also Fake News. [weiterlesen]

Donnerstag, 14. September 2017, Carola Wolle, MdL





Martin Hess und Dr. Alice Weidel kommen in die Musikhalle Ludwigsburg. [weiterlesen]

Mittwoch, 13. September 2017





Strafantrag gegen Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD)
Dr. Rainer Podeswa MdL stellt Strafanzeige und Strafantrag gegen SPD-Vizekanzler Sigmar Gabriel wegen Beleidigung, Verleumdung und übler Nachrede. [weiterlesen]

Mittwoch, 13. September 2017, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Der Kreisverband Heilbronn bedauert, dass die Heilbronner Stimme keinen Ersatzkandidaten für Dr. Alice Weidel am 4. September akzeptiert und die Veranstaltung in der Heilbronner Sparkasse mit der AfD lieber abgesagt hat. [weiterlesen]

Freitag, 1. September 2017