Suche: Finanzhaushalt
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Der finanzpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Dr. Rainer Podeswa, fasst den Nachtragshaushalt 2018/2019 zusammen und kritisiert dabei u.a. die tausenden von neuen Beamtenstellen, die den Steuerzahler Milliarden kosten werden. [weiterlesen]

Freitag, 14. Dezember 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Finanzen (Symbolbild)
Kreisrat Jürgen Koegel hielt am Montag (10. Dezember 2018) im Heilbronner Kreistag für die AfD seine Rede zum Finanzhaushalt 2019. Sie finden die Rede hier zum Nachlesen mit zusätzlichen Anmerkungen. [weiterlesen]

Dienstag, 11. Dezember 2018





Grüner Verkehrskollaps mit Ansage
Die Regierung stellt nur einen lächerlich geringen Betrag für den Erhalt von mehr als 10.000 km Landesstraßen bereit und investiert dann tatsächlich nur einen kleinen Bruchteil dieser Mittel! [weiterlesen]

Freitag, 23. November 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Rede: 11,6% Steigerung für den höchsten Staats-Ausgabenhaushalt aller Zeiten!
Der AfD-Fraktionsvize im Landtag, Dr. Rainer Podeswa, kritisierte bei der gestrigen Plenardebatte den Nachtragshaushalt der grün-schwarzen Landesregierung. So steigert diese die Staatsausgaben um das Sechsfache der Steigerung der Wirtschaftsleistung. [weiterlesen]

Donnerstag, 22. November 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Teure Huldigung: 100.000 Euro für Strobl- und Kretschmann-Tour
Eine teure Wahlkampf-Tour von CDU und Grünen für Regierungsgläubige auf Kosten des Steuerzahlers. [weiterlesen]

Dienstag, 23. Oktober 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Universitätsbibliothek Freiburg
Die erst 2015 eröffnete Universitätsbibliothek Freiburg fällt regelmäßig durch neue Probleme auf, die teure Reparaturen nach sich ziehen. Die AfD ging dem deshalb mit einer Anfrage (16/4701) an die Regierung nach. [weiterlesen]

Mittwoch, 17. Oktober 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Steuerverschwendungen in Baden-Württemberg
Eine aktuelle Zusammenfassung von Dr. Rainer Podeswa berichtet über eine Vielzahl von Fällen der Steuerverschwendung in Baden-Württemberg. Der Schwerpunkt liegt bei Fällen, die medial zu wenig Beachtung bekamen. [weiterlesen]

Montag, 15. Oktober 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Nachtragshaushalt der Landesregierung kommt trotz gegenteiliger Versicherungen
In einem aktuellen Schreiben teilte die Landesfinanzministerin Edith Sitzmann mit, dass die Regierung einen Nachtragshaushalt plant. Das ist überraschend, da ihr Ministerium im Juni in einer AfD-Regierungsbefragung noch alle Vorbereitungen abgestritten hat. [weiterlesen]

Donnerstag, 23. August 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Regierung bestreitet Nachtragshaushalt, obwohl ihre Fraktion damit plant
Obwohl die grüne Regierungsfraktion bereits mit einem Nachtragshaushalt plant und dies sogar in Presseberichten öffentlich bestätigt hat, bestreitet die Regierung jegliche Planungen. Und obwohl der aktuelle Haushalt für zwei Jahre gültig sein sollte, brauchen CDU und Grüne bereits nach sechs Monaten wieder neues Geld. Wir sehen die Ursachen u.a. beim Schaden für die Automobilindustrie. [weiterlesen]

Freitag, 15. Juni 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Rauchender Spaziergänger verfälscht Schadstoffmessung
Die Dekra ging in Stuttgart auf Spurensuche und nahm Schadstoffmessungen vor. Dabei kamen einige Auffälligkeiten ans Licht, z.B. eine vielfach höhere Belastung durch U- und S-Bahn als durch den Autoverkehr. Und schon ein einziger rauchender Spaziergänger verfälscht die Schadstoffmessung, auf denen basierend Fahrverbote ausgesprochen werden. Eine unfassbar verantwortungslose Politik. [weiterlesen]

Dienstag, 15. Mai 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Vorzeigebeispiel für Altparteien-Politik
Ohne Wissenschaft, aber dafür mit Willkür, Lobbyismus, Widersprüchen und unter Ausblendung der Realität... so demonstrierte das Kartell der Altparteien wieder seine Politik. Dieses Mal am Beispiel der Messstationen und willkürlichen Grenzwerte. Die von den Altparteien selbst verursachten Probleme sind zum massiven Schaden der Bürger. [weiterlesen]

Mittwoch, 18. April 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Dr. Rainer Podeswa zum von der SPD geforderten Invesitionsprogramm
Dr. Rainer Podeswa (AfD) kritisiert im Landtag von Baden-Württemberg, dass die SPD ein zwei Jahre altes Thema besprechen will und wundert sich auch über die Denkansätze der SPD. Sie will Geld ausgeben, einfach weil es eben da ist. Gleichzeitig hat er aber auch Lob für positive Entwicklungen in anderen Bereichen. [weiterlesen]

Montag, 16. April 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Finanzhaushalt 2016-2019
Von Vetterleswirtschaft über Inkompetenz bis zu Verschwendungen, die sich auf Milliarden summieren... ein Blick auf die Landesfinanzhaushalte 2016 bis 2019 und was man hätte besser machen müssen. [weiterlesen]

Donnerstag, 12. April 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Ausgaben der Landesregierung
Repräsentation ist der Landesregierung wichtig. Die AfD schaute sich diese Ausgaben daher mal genauer an und wollte wissen, wofür letztes Jahr Steuergelder genutzt wurden. [weiterlesen]

Mittwoch, 14. März 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Kritik zur Denkschrift 2017 über den Staatshaushaltsplan 2015
Der Landesrechnungshof legte seine Denkschrift für das Haushaltsjahr 2015 vor. Aus diesem Anlass schaute sich die AfD den Staatshaushaltsplan des Jahres genau an, in dem sie selbst noch nicht im Landtag vertreten war. Das Ergebnis ist kritikwürdig. [weiterlesen]

Freitag, 2. März 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Grüne Finanzministerin lobt AfD-Haushaltsvorschläge?
Die Finanzministerin der grün-schwarzen Landesregierung musste anerkennen, dass die AfD mit ihren 107 Änderungsanträgen als einzige Partei ein schlüssiges Finanzkonzept mit Einsparungen in nennenswerter Höhe (über eine Milliarde Euro) vorgelegt hat. Und das nicht auf Kosten der Flüchtlinge, wie Grüne pauschal vermuten. [weiterlesen]

Mittwoch, 10. Januar 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Dr. Rainer Podeswa zum Staatshaushaltsplan 2018-2019
Dr. Rainer Podeswa zieht in der dritten Lesung des Staatshaushalts für 2018 und 2019 ein Resümee und vergleicht die Wahlversprechen der Regierungspartei CDU mit den umgesetzten Maßnahmen, für die im Haushalt schließlich Geld im Überfluss zur Verfügung steht. Doch leider: sie wurden gebrochen. [weiterlesen]

Mittwoch, 20. Dezember 2017, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Dr. Rainer Podeswa zum Staatshaushaltsplan 2018-2019
Die CDU hat sich über den Tisch ziehen lassen. Mal wieder von den Grünen. Ergebnis: mehr Geld für linksextremistische Bildung. Und statt sich um höhere Renten für die Bevölkerung zu kümmern, versuchen sich die Altparteien schon wieder selbst die Rente zu erhöhen. Ein insgesamt fragwürdiger Staatshaushaltsplan... [weiterlesen]

Donnerstag, 14. Dezember 2017, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Carola Wolle zum Staatshaushaltsplan 2018/2019, Einzelplan 07
Carola Wolle zum Einzelplan 07 des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau des Staatshaushaltsplans von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2018/2019. [weiterlesen]

Donnerstag, 14. Dezember 2017, Carola Wolle, MdL





Finanzen (Symbolbild)
Kreisrat Jürgen Koegel hielt am Montag (11. Dezember 2018) im Heilbronner Kreistag für die AfD seine Rede zum Finanzhaushalt 2018. Sie finden die Rede hier zum Nachlesen. [weiterlesen]

Mittwoch, 13. Dezember 2017





AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Die grün-schwarze Raupe Nimmersatt ist sich in ihrem (vergeblichen) Versuch, weiteren überbordenden Personalwildwuchs vor den Augen von Opposition und Steuerzahler zu verheimlichen, nicht zu schade, sich hinter dem Prostitutionsschutzgesetz zu verstecken... [weiterlesen]

Freitag, 8. Dezember 2017, Dr. Rainer Podeswa, MdL





AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Die AfD-Landtagsfraktion fordert echte Schuldentilgung und legt Gegenfinanzierungen für eine Senkung der Grunderwerbsteuer, kostenlose Schülerbeförderung, flächendeckenden Breitbandausbau, Mittel für Erhaltung und Reparatur der Straßen, eine dreigliedrige Bildungspolitik, mehr Mittel für Polizei und Feuerwehr, sowie zusätzliche Verwaltungsrichter und viele weitere Maßnahmen vor. [weiterlesen]

Dienstag, 28. November 2017, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Landtagsbesuch aus Heilbronn
Beim zweiten Besuchertag der AfD-Landtagsabgeordneten aus der Heilbronner Region war wieder viel los. [weiterlesen]

Donnerstag, 16. November 2017, Bürgerbüro Heilbronn





Dr. Rainer Podeswa im Landtag von Baden-Württemberg
Der neue Doppelhaushalt für das Land Baden-Württemberg ist ein Bevormundungshaushalt, bei dem die Regierung den Bürgern und Unternehmen nicht traut. Die beste Haushaltslage aller Zeiten würde zudem jede Menge Raum für Schuldenabbau und Steuersenkungen bieten, doch die Regierung nutzt das natürlich nicht. [weiterlesen]

Donnerstag, 9. November 2017, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Landtagsrede zur Steuerverschwendung im Finanzhaushalt 2017
Dr. Rainer Podeswa, finanzpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, kritisierte in seiner Landtagsrede, dass die Altparteien mehr als 10 Mal so viel Geld ausgeben wollen, wie ihre Wähler an Einkommenssteigerung erwarten können. [weiterlesen]

Montag, 13. Februar 2017, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Carola Wolle zu Chancengleichheit, Gender, Bildung und Steuerverschwendung
Carola Wolle zu den falschen Prioritäten im Finanzhaushalt bezüglich Chancengleichheit (in Wirklichkeit wird Ergebnisgleichheit gefördert), Gender, Bildungspolitik und Steuerverschwendung durch ideologische Projekte. [weiterlesen]

Freitag, 10. Februar 2017, Carola Wolle, MdL





Landtagsrede zur Selbstbedienung der Kartellparteien
Dr. Rainer Podeswa, finanzpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, kritisierte in seiner Landtagsrede massiv die Selbstbedienungs-Mentalität der Altparteien. Geht es um mehr Geld für sich selbst, dann stehen sie wieder wie ein Kartell zusammen und übertrumpfen sich gegenseitig mit Gründen, wieso sie 25x höhere Lohnsteigerungen als Normalbürger brauchen... [weiterlesen]

Donnerstag, 9. Februar 2017, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Kalender und Termine
Eine kleine Übersicht der bisher bekannten Termine im ersten Quartal 2017. [weiterlesen]

Dienstag, 3. Januar 2017





Haushaltsrede 2017 für den Landkreis Heilbronn
Die Rede von Jürgen Koegel (AfD) zum Finanzhaushalt des Heilbronner Kreistags am 12. Dezember. [weiterlesen]

Donnerstag, 22. Dezember 2016





Dr. Rainer Podeswa
Betriebswirt Dr. Rainer Podeswa wird künftig im Finanzausschluss des Landes kritische Fragen stellen. [weiterlesen]

Freitag, 13. Mai 2016