Suche: Finanzhaushalt 2018/2019
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Grüner Verkehrskollaps mit Ansage
Die Regierung stellt nur einen lächerlich geringen Betrag für den Erhalt von mehr als 10.000 km Landesstraßen bereit und investiert dann tatsächlich nur einen kleinen Bruchteil dieser Mittel! [weiterlesen]

Freitag, 23. November 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Rede: 11,6% Steigerung für den höchsten Staats-Ausgabenhaushalt aller Zeiten!
Der AfD-Fraktionsvize im Landtag, Dr. Rainer Podeswa, kritisierte bei der gestrigen Plenardebatte den Nachtragshaushalt der grün-schwarzen Landesregierung. So steigert diese die Staatsausgaben um das Sechsfache der Steigerung der Wirtschaftsleistung. [weiterlesen]

Donnerstag, 22. November 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Nachtragshaushalt der Landesregierung kommt trotz gegenteiliger Versicherungen
In einem aktuellen Schreiben teilte die Landesfinanzministerin Edith Sitzmann mit, dass die Regierung einen Nachtragshaushalt plant. Das ist überraschend, da ihr Ministerium im Juni in einer AfD-Regierungsbefragung noch alle Vorbereitungen abgestritten hat. [weiterlesen]

Donnerstag, 23. August 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Regierung bestreitet Nachtragshaushalt, obwohl ihre Fraktion damit plant
Obwohl die grüne Regierungsfraktion bereits mit einem Nachtragshaushalt plant und dies sogar in Presseberichten öffentlich bestätigt hat, bestreitet die Regierung jegliche Planungen. Und obwohl der aktuelle Haushalt für zwei Jahre gültig sein sollte, brauchen CDU und Grüne bereits nach sechs Monaten wieder neues Geld. Wir sehen die Ursachen u.a. beim Schaden für die Automobilindustrie. [weiterlesen]

Freitag, 15. Juni 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Finanzhaushalt 2016-2019
Von Vetterleswirtschaft über Inkompetenz bis zu Verschwendungen, die sich auf Milliarden summieren... ein Blick auf die Landesfinanzhaushalte 2016 bis 2019 und was man hätte besser machen müssen. [weiterlesen]

Donnerstag, 12. April 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Grüne Finanzministerin lobt AfD-Haushaltsvorschläge?
Die Finanzministerin der grün-schwarzen Landesregierung musste anerkennen, dass die AfD mit ihren 107 Änderungsanträgen als einzige Partei ein schlüssiges Finanzkonzept mit Einsparungen in nennenswerter Höhe (über eine Milliarde Euro) vorgelegt hat. Und das nicht auf Kosten der Flüchtlinge, wie Grüne pauschal vermuten. [weiterlesen]

Mittwoch, 10. Januar 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Dr. Rainer Podeswa zum Staatshaushaltsplan 2018-2019
Dr. Rainer Podeswa zieht in der dritten Lesung des Staatshaushalts für 2018 und 2019 ein Resümee und vergleicht die Wahlversprechen der Regierungspartei CDU mit den umgesetzten Maßnahmen, für die im Haushalt schließlich Geld im Überfluss zur Verfügung steht. Doch leider: sie wurden gebrochen. [weiterlesen]

Mittwoch, 20. Dezember 2017, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Dr. Rainer Podeswa zum Staatshaushaltsplan 2018-2019
Die CDU hat sich über den Tisch ziehen lassen. Mal wieder von den Grünen. Ergebnis: mehr Geld für linksextremistische Bildung. Und statt sich um höhere Renten für die Bevölkerung zu kümmern, versuchen sich die Altparteien schon wieder selbst die Rente zu erhöhen. Ein insgesamt fragwürdiger Staatshaushaltsplan... [weiterlesen]

Donnerstag, 14. Dezember 2017, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Carola Wolle zum Staatshaushaltsplan 2018/2019, Einzelplan 07
Carola Wolle zum Einzelplan 07 des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau des Staatshaushaltsplans von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2018/2019. [weiterlesen]

Donnerstag, 14. Dezember 2017, Carola Wolle, MdL





AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Die grün-schwarze Raupe Nimmersatt ist sich in ihrem (vergeblichen) Versuch, weiteren überbordenden Personalwildwuchs vor den Augen von Opposition und Steuerzahler zu verheimlichen, nicht zu schade, sich hinter dem Prostitutionsschutzgesetz zu verstecken... [weiterlesen]

Freitag, 8. Dezember 2017, Dr. Rainer Podeswa, MdL





AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Die AfD-Landtagsfraktion fordert echte Schuldentilgung und legt Gegenfinanzierungen für eine Senkung der Grunderwerbsteuer, kostenlose Schülerbeförderung, flächendeckenden Breitbandausbau, Mittel für Erhaltung und Reparatur der Straßen, eine dreigliedrige Bildungspolitik, mehr Mittel für Polizei und Feuerwehr, sowie zusätzliche Verwaltungsrichter und viele weitere Maßnahmen vor. [weiterlesen]

Dienstag, 28. November 2017, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Dr. Rainer Podeswa im Landtag von Baden-Württemberg
Der neue Doppelhaushalt für das Land Baden-Württemberg ist ein Bevormundungshaushalt, bei dem die Regierung den Bürgern und Unternehmen nicht traut. Die beste Haushaltslage aller Zeiten würde zudem jede Menge Raum für Schuldenabbau und Steuersenkungen bieten, doch die Regierung nutzt das natürlich nicht. [weiterlesen]

Donnerstag, 9. November 2017, Dr. Rainer Podeswa, MdL