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Dr. Rainer Podeswa im Landtag von Baden-Württemberg
Der neue Doppelhaushalt für das Land Baden-Württemberg ist ein Bevormundungshaushalt, bei dem die Regierung den Bürgern und Unternehmen nicht traut. Die beste Haushaltslage aller Zeiten würde zudem jede Menge Raum für Schuldenabbau und Steuersenkungen bieten, doch die Regierung nutzt das natürlich nicht. [weiterlesen]

Donnerstag, 9. November 2017, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Ärztemangel? Pflegekräftemangel? Gibt es für die Regierung nur bei Bedarf...
Haben wir einen Mangel an Ärzten und Pflegekräften in Krankenhäusern, auf dem Land und in sonstigen Einrichtigungen? Natürlich haben wir einen extremen Mangel. Doch wenn die Regierung handeln soll, dann lässt sie ihn plötzlich verschwinden. Eben immer so, wie es ihr in den Kram passt. Haben Sie den Eindruck, dass Sie zu viele Ärzte und Fachärzte mit freien Terminen bei sich zur Auswahl haben? [weiterlesen]

Mittwoch, 8. November 2017, Thomas Palka, MdL





Propaganda und Fake News
Die Presse gesteht... sie hat in die Wahl aktiv eingegriffen und mit einem klaren Ziel: der AfD zu schaden. Neutralität kennt sie nicht. Sie manipuliert durch absichtliche Fehlinformationen, durch Weglassen und verschweigen. Und wer nicht linksliberal ist, der ist ein Rassist. All das gibt sie nun offen zu. [weiterlesen]

Donnerstag, 5. Oktober 2017





Fakenews der Heilbronner Stimme
Die Heilbronner Stimme versucht uns Halbe Wahrheiten nachzuweisen. Dabei stellt sie (wie erwartet) selbst falsch dar, deutet Vergleiche um, ist unfähig zu recherchieren und lässt selbst wieder massiv Informationen weg, um zu manipulieren. Ein erbärmliches Trauerspiel voller Lügen. [weiterlesen]

Donnerstag, 21. September 2017





Heilbronner Stimme: düsteres Szenario
Im Artikel der Heilbronner Stimme vom Samstag (16.09.2017) zu den Flüchtlingszahlen wird schon in der Überschrift behauptet, dass die Stimme keine Belege für die Zahlen von Direktkandidat Jürgen Koegel bekommen hätte. Natürlich bekam sie Belege. Außerdem bezieht sie sich auf das BAMF, obwohl deren Statistiken unbrauchbar sind, da diese den kompletten Familiennachzug nicht enthalten. [weiterlesen]

Samstag, 16. September 2017





Fake News der Stuttgarter Nachrichten zu Möckmühl
Laut einem Artikel der Stuttgarter Nachrichten und Stuttgarter Zeitung beklagt man sich in Möckmühl darüber, dass der Ort politisch vergessen wurde. Sogar von der AfD. Das stimmt so schlichtweg nicht. Zudem haben die Zeitungen eine Vielzahl von Fehlern produziert, also Fake News. [weiterlesen]

Donnerstag, 14. September 2017, Carola Wolle, MdL





Der Kreisverband Heilbronn bedauert, dass die Heilbronner Stimme keinen Ersatzkandidaten für Dr. Alice Weidel am 4. September akzeptiert und die Veranstaltung in der Heilbronner Sparkasse mit der AfD lieber abgesagt hat. [weiterlesen]

Freitag, 1. September 2017





Manfred Lucha (Grüne)
Was macht ein Demokratiezentrum? Beobachtet es Bestrebungen von Linksextremisten, die den Staat abschaffen wollen und dazu Polizei und Politiker angreifen? Natürlich nicht. Mit Finanzmitteln des Sozialministeriums unter Manfred Lucha versucht es auf Steuerzahlerkosten gegen die AfD zu agitieren. [weiterlesen]

Dienstag, 16. Mai 2017, Bürgerbüro Heilbronn





AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
AfD wirkt: Die Alternative für Deutschland ist seit einem Jahr als stärkste Opposition im baden-württembergischen Landtag aktiv. [weiterlesen]

Mittwoch, 10. Mai 2017, Bürgerbüro Heilbronn





Kopftuchpflicht in Österreich?
Die Islamische Glaubensgemeinschaft in Österreich veröffentlichte einen Beschluss, der die Kopfbedeckung für Frauen vorschreibt. Nach öffentlichem Druck gibt sie zudem an, dass selbstverständlich auch die Verschleierung des Gesichts erlaubt ist. [weiterlesen]

Dienstag, 7. März 2017, Thomas Palka, MdL





Mörder-Flüchtling doch nicht minderjährig...
Überraschung! Mal wieder ist ein angeblich minderjähriger Flüchtling doch nicht minderjährig. Das macht einen großen Unterschied von mehreren zehntausend Euro jährlich. [weiterlesen]

Mittwoch, 22. Februar 2017, Thomas Palka, MdL





Kartellparteien kassieren wieder ab!
Die Altparteien sind sich einig darin, wenn sie mehr Geld wollen: die steuerfreie Unkostenpauschale, das Mitarbeiterbudget und die Altersversorgung der Landtagsabgeordneten steigen. [weiterlesen]

Mittwoch, 8. Februar 2017, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Umweltzonen: Enteignung ohne Nutzen
Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr: Umweltzonen abschaffen und blaue Plakette nicht einführen (Drucksache 16/1219) [weiterlesen]

Mittwoch, 1. Februar 2017, Bürgerbüro Heilbronn





Mehr Geld für Parteistiftungen, aber keines für Polizei
Nach insgesamt sechs Sitzungen hat der Finanzausschuss des Landtags am heutigen Freitagmittag, 27. Januar 2017, seine Beratungen zum Entwurf des Landeshaushalts 2017 beendet. Das Gesamtvolumen des Haushalts hat sich aufgrund der vom Ausschuss beschlossenen Anträge für das Jahr 2017 um rund 189,57 Millionen auf 47,86 Milliarden Euro erhöht. Die Rede von Dr. Rainer Podeswa dazu. [weiterlesen]

Freitag, 27. Januar 2017, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Bundesregierungsexperten zweifeln an Energiewende
Inzwischen bezweifelt selbst die Expertenkommission der Bundesregierung, dass die Klimaschutzziele erreicht werden. Hingegen ist sie sich sicher, dass weitere Kostensteigerungen kommen werden. Damit sagt sie genau das, was die AfD schon lange sagt. [weiterlesen]

Freitag, 16. Dezember 2016, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Anfrage zu Linksextremismus und Rechtsextremismus
Extremismus jeglicher Art ist ein Problem für die Gesellschaft. Die Anfrage beschäftigt sich daher mit Maßnahmen gegen Linksextremismus und Rechtsextremismus. [weiterlesen]

Freitag, 2. September 2016, Carola Wolle, MdL





Heilbronner Stimme macht Stimmung
Die Heilbronner Stimme pickt sich Einzelheiten heraus, mit denen sie besonders Stimmung machen kann und öffentlich durch Weglassen manipulieren will. Diesmal geht es um Flüchtlingsunterkünfte in Baden-Württemberg... [weiterlesen]

Dienstag, 30. August 2016





Klecker Gegenanalyse zur Stimme
Stellungnahme zur Analyse -Behauptungen statt Fakten- in der Heilbronner Stimme vom 5. August 2016, Seite 29. [weiterlesen]

Samstag, 6. August 2016





Stellungnahme von unserem Sprecher und Kreisrat Dennis Klecker zum Artikel über ihn in der Heilbronner Stimme vom 28.07.2016. Es geht in dem Artikel um einen Nachtragshaushalt im Kreistag des Landkeis Heilbronn, der insbesondere aufgrund von Asylkosten notwendig wurde. Die AfD-Abgeordneten haben die Zustimmung verweigert. [weiterlesen]

Mittwoch, 3. August 2016





Stellungnahme zur einstweiligen Verfügung von Stadtrat Malte Höch gegen Dr. Rainer Podeswa. [weiterlesen]

Dienstag, 14. Juni 2016, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Der direkt gewählte Kreisrat Dennis Klecker lehnt den Weckruf 2015 von Bernd Lucke ab und begründet seine Entscheidung. [weiterlesen]

Dienstag, 19. Mai 2015