Suche: Stellungnahme
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Finanzen (Symbolbild)
Kreisrat Jürgen Koegel hielt am Montag (10. Dezember 2018) im Heilbronner Kreistag für die AfD seine Rede zum Finanzhaushalt 2019. Sie finden die Rede hier zum Nachlesen mit zusätzlichen Anmerkungen. [weiterlesen]

Dienstag, 11. Dezember 2018





Stellungnahme zum Vortrag der Präsidentin des Landesamtes für Verfassungsschutz Baden-Württemberg, Frau Beate Bube, der am 5. Dezember 2018 in Heilbronn-Böckingen stattfinden sollte. [weiterlesen]

Freitag, 16. November 2018





Bei der Heilbronner Stimme veröffentlichte der Redakteur Jens Dierolf heute einen Artikel mit dem Titel: Zahlt sich die Integration von Flüchtlingen aus? Mehrere Punkte darin muss man kritisieren, wir wollen jedoch nur kurz die auffälligsten Fehlinformationen aufzeigen. [weiterlesen]

Dienstag, 13. November 2018





Protest mit Nebenwirkungen: Anmerkungen zum Artikel der Heilbronner Stimme
Reto Bosch hat heute (09.11.2018) in der Heilbronner Stimme einen Artikel „Protest mit Nebenwirkungen“ veröffentlicht zur Veranstaltung der AfD in Möckmühl mit André Poggenburg. Dazu einige Anmerkungen und Ergänzungen. [weiterlesen]

Freitag, 9. November 2018





Vandalismus beim Bürgerbüro Heilbronn am 22.10.2018
Eine Gemeinderätin der Grünen organisiert in Möckmühl eine Demonstration. Ihre Begründung ist inhaltlich abwegig. Jedem wird schnell klar, dass es den Organisatoren besonders um die Angst vor der kommenden Kommunalwahl geht, bei der ihre Altparteien Sitze zugunsten der AfD verlieren werden. Dennoch gibt die Heilbronner Stimme ihnen ein Forum, wie sie das insbesondere für die Grünen immer macht. [weiterlesen]

Dienstag, 23. Oktober 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Teure Huldigung: 100.000 Euro für Strobl- und Kretschmann-Tour
Eine teure Wahlkampf-Tour von CDU und Grünen für Regierungsgläubige auf Kosten des Steuerzahlers. [weiterlesen]

Dienstag, 23. Oktober 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Grüne Regierung und Medien offenbaren ihre Intrigen gegen die AfD
Die grüne Landtagsfraktion verbreitet Lügen. Damit will sie nicht nur die AfD zum Täter machen, sondern insbesondere ihre intrigante Zusammenarbeit mit der Presse verschleiern. [weiterlesen]

Donnerstag, 4. Oktober 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Heilbronner Stimme: Wieder Hetze mit Fake News und Täter-Opfer-Umkehr
Erwiderung auf den Kommentar von Reto Bosch in der Heilbronner Stimme vom 27. September 2018. In diesem Artikel unterstellt Reto Bosch, Autor der Heilbronner Stimme, der Landtagsabgeordneten Carola Wolle (AfD) die Aberkennung der Menschenwürde für Homosexuelle mit absurd konstruierten Begründungen. So hat sie einen Artikel über den SPD-Abgeordneten Johannes Kahrs zum Lesen empfohlen. [weiterlesen]

Dienstag, 2. Oktober 2018, Carola Wolle, MdL





Innenminister Strobl hat zur Drogenszene Heilbronn gelogen
Polizei und Staatsanwaltschaft Heilbronn sind mit über 60 Ermittlungsverfahren, Untersuchungshaftbefehle für 21 Personen und diversen Sicherstellungen von Waffen und Drogen gegen die Kriminalitätsszene in der Heilbronner Innenstadt vorgegangen. Erstaunlich ist, dass Innenminister Strobl (CDU) noch vor kurzem auf kritische Anfragen des Abgeordneten Dr. Rainer Podeswa die Probleme bestritten hat. [weiterlesen]

Samstag, 11. August 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Vom Journalisten zum Clown... eine Karriere bei der STIMME
Sie haben Ihr Studium als Journalist gerade beendet und wollen durchstarten? Auf zur Heilbronner Stimme! Vom ordentlichen Redakteur zum Schmierfinken, weiter zum humorvollen Spaßmacher in Rekordzeit... Ein Trauerspiel, wie die STIMME dem Ausdruck lügen wie gedruckt neue Bedeutung verleiht. [weiterlesen]

Dienstag, 10. Juli 2018





Krankenhäuser massiv unterbesetzt
Der Landtagsabgeordnete Thomas Axel Palka, Mitglied im Sozialausschuss des Landtags von Baden-Württemberg und ebenso im Kreistag Heilbronn, erneuert nach einer persönlichen Erfahrung in den SLK-Kliniken seine massive Kritik an der derzeitigen Krankenhaus-Politik. Insbesondere die massive Unterbesetzung und die Schließung von immer mehr Notfalleinrichtungen ist ein Problem. [weiterlesen]

Montag, 11. Juni 2018, Thomas Palka, MdL





Innenminister Strobl zu Straftaten in Heilbronn
Völlig losgelöst von der Realität bestreitet Innenminister Strobl (CDU) nicht nur die Existenz von religiös motivierten Straftaten. Er führt auch als wesentlichen Punkt für die Gewalt gegen Polizeibeamte deren angeblich nicht professionelles Auftreten und Einschreiten an. Zudem widersprechen die Einschätzungen der Polizei massiv seinen eigenen Äußerungen. [weiterlesen]

Mittwoch, 30. Mai 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Presserat bestätigt Urteil gegen Heilbronner Stimme
Die Regionalzeitung in Heilbronn verbreitet immer wieder Unwahrheiten, was nun auch der Presserat wieder bestätigte. Doch diesmal beeinflusste sie damit gezielt ihre Leser manipulativ vor einer Bundestagswahl. Konsequenzen hat das jedoch keine... [weiterlesen]

Montag, 28. Mai 2018





Grüne Finanzministerin lobt AfD-Haushaltsvorschläge?
Die Finanzministerin der grün-schwarzen Landesregierung musste anerkennen, dass die AfD mit ihren 107 Änderungsanträgen als einzige Partei ein schlüssiges Finanzkonzept mit Einsparungen in nennenswerter Höhe (über eine Milliarde Euro) vorgelegt hat. Und das nicht auf Kosten der Flüchtlinge, wie Grüne pauschal vermuten. [weiterlesen]

Mittwoch, 10. Januar 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Finanzen (Symbolbild)
Kreisrat Jürgen Koegel hielt am Montag (11. Dezember 2018) im Heilbronner Kreistag für die AfD seine Rede zum Finanzhaushalt 2018. Sie finden die Rede hier zum Nachlesen. [weiterlesen]

Mittwoch, 13. Dezember 2017





Josip Juratovic (SPD) verwechselt AfD und UN
Josip Juratovic (SPD) und die Heilbronner Stimme wieder mit völlig peinlichen Verdrehungen... [weiterlesen]

Donnerstag, 30. November 2017





Dr. Rainer Podeswa im Landtag von Baden-Württemberg
Der neue Doppelhaushalt für das Land Baden-Württemberg ist ein Bevormundungshaushalt, bei dem die Regierung den Bürgern und Unternehmen nicht traut. Die beste Haushaltslage aller Zeiten würde zudem jede Menge Raum für Schuldenabbau und Steuersenkungen bieten, doch die Regierung nutzt das natürlich nicht. [weiterlesen]

Donnerstag, 9. November 2017, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Ärztemangel? Pflegekräftemangel? Gibt es für die Regierung nur bei Bedarf...
Haben wir einen Mangel an Ärzten und Pflegekräften in Krankenhäusern, auf dem Land und in sonstigen Einrichtigungen? Natürlich haben wir einen extremen Mangel. Doch wenn die Regierung handeln soll, dann lässt sie ihn plötzlich verschwinden. Eben immer so, wie es ihr in den Kram passt. Haben Sie den Eindruck, dass Sie zu viele Ärzte und Fachärzte mit freien Terminen bei sich zur Auswahl haben? [weiterlesen]

Mittwoch, 8. November 2017, Thomas Palka, MdL





Propaganda und Fake News
Die Presse gesteht... sie hat in die Wahl aktiv eingegriffen und mit einem klaren Ziel: der AfD zu schaden. Neutralität kennt sie nicht. Sie manipuliert durch absichtliche Fehlinformationen, durch Weglassen und verschweigen. Und wer nicht linksliberal ist, der ist ein Rassist. All das gibt sie nun offen zu. [weiterlesen]

Donnerstag, 5. Oktober 2017





Fakenews der Heilbronner Stimme
Die Heilbronner Stimme versucht uns Halbe Wahrheiten nachzuweisen. Dabei stellt sie (wie erwartet) selbst falsch dar, deutet Vergleiche um, ist unfähig zu recherchieren und lässt selbst wieder massiv Informationen weg, um zu manipulieren. Ein erbärmliches Trauerspiel voller Lügen. [weiterlesen]

Donnerstag, 21. September 2017





Heilbronner Stimme: düsteres Szenario
Im Artikel der Heilbronner Stimme vom Samstag (16.09.2017) zu den Flüchtlingszahlen wird schon in der Überschrift behauptet, dass die Stimme keine Belege für die Zahlen von Direktkandidat Jürgen Koegel bekommen hätte. Natürlich bekam sie Belege. Außerdem bezieht sie sich auf das BAMF, obwohl deren Statistiken unbrauchbar sind, da diese den kompletten Familiennachzug nicht enthalten. [weiterlesen]

Samstag, 16. September 2017





Fake News der Stuttgarter Nachrichten zu Möckmühl
Laut einem Artikel der Stuttgarter Nachrichten und Stuttgarter Zeitung beklagt man sich in Möckmühl darüber, dass der Ort politisch vergessen wurde. Sogar von der AfD. Das stimmt so schlichtweg nicht. Zudem haben die Zeitungen eine Vielzahl von Fehlern produziert, also Fake News. [weiterlesen]

Donnerstag, 14. September 2017, Carola Wolle, MdL





Der Kreisverband Heilbronn bedauert, dass die Heilbronner Stimme keinen Ersatzkandidaten für Dr. Alice Weidel am 4. September akzeptiert und die Veranstaltung in der Heilbronner Sparkasse mit der AfD lieber abgesagt hat. [weiterlesen]

Freitag, 1. September 2017





Manfred Lucha (Grüne)
Was macht ein Demokratiezentrum? Beobachtet es Bestrebungen von Linksextremisten, die den Staat abschaffen wollen und dazu Polizei und Politiker angreifen? Natürlich nicht. Mit Finanzmitteln des Sozialministeriums unter Manfred Lucha versucht es auf Steuerzahlerkosten gegen die AfD zu agitieren. [weiterlesen]

Dienstag, 16. Mai 2017, Bürgerbüro Heilbronn





AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
AfD wirkt: Die Alternative für Deutschland ist seit einem Jahr als stärkste Opposition im baden-württembergischen Landtag aktiv. [weiterlesen]

Mittwoch, 10. Mai 2017, Bürgerbüro Heilbronn





Kopftuchpflicht in Österreich?
Die Islamische Glaubensgemeinschaft in Österreich veröffentlichte einen Beschluss, der die Kopfbedeckung für Frauen vorschreibt. Nach öffentlichem Druck gibt sie zudem an, dass selbstverständlich auch die Verschleierung des Gesichts erlaubt ist. [weiterlesen]

Dienstag, 7. März 2017, Thomas Palka, MdL





Mörder-Flüchtling doch nicht minderjährig...
Überraschung! Mal wieder ist ein angeblich minderjähriger Flüchtling doch nicht minderjährig. Das macht einen großen Unterschied von mehreren zehntausend Euro jährlich. [weiterlesen]

Mittwoch, 22. Februar 2017, Thomas Palka, MdL





Kartellparteien kassieren wieder ab!
Die Altparteien sind sich einig darin, wenn sie mehr Geld wollen: die steuerfreie Unkostenpauschale, das Mitarbeiterbudget und die Altersversorgung der Landtagsabgeordneten steigen. [weiterlesen]

Mittwoch, 8. Februar 2017, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Umweltzonen: Enteignung ohne Nutzen
Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr: Umweltzonen abschaffen und blaue Plakette nicht einführen (Drucksache 16/1219) [weiterlesen]

Mittwoch, 1. Februar 2017, Bürgerbüro Heilbronn





Mehr Geld für Parteistiftungen, aber keines für Polizei
Nach insgesamt sechs Sitzungen hat der Finanzausschuss des Landtags am heutigen Freitagmittag, 27. Januar 2017, seine Beratungen zum Entwurf des Landeshaushalts 2017 beendet. Das Gesamtvolumen des Haushalts hat sich aufgrund der vom Ausschuss beschlossenen Anträge für das Jahr 2017 um rund 189,57 Millionen auf 47,86 Milliarden Euro erhöht. Die Rede von Dr. Rainer Podeswa dazu. [weiterlesen]

Freitag, 27. Januar 2017, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Bundesregierungsexperten zweifeln an Energiewende
Inzwischen bezweifelt selbst die Expertenkommission der Bundesregierung, dass die Klimaschutzziele erreicht werden. Hingegen ist sie sich sicher, dass weitere Kostensteigerungen kommen werden. Damit sagt sie genau das, was die AfD schon lange sagt. [weiterlesen]

Freitag, 16. Dezember 2016, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Anfrage zu Linksextremismus und Rechtsextremismus
Extremismus jeglicher Art ist ein Problem für die Gesellschaft. Die Anfrage beschäftigt sich daher mit Maßnahmen gegen Linksextremismus und Rechtsextremismus. [weiterlesen]

Freitag, 2. September 2016, Carola Wolle, MdL





Heilbronner Stimme macht Stimmung
Die Heilbronner Stimme pickt sich Einzelheiten heraus, mit denen sie besonders Stimmung machen kann und öffentlich durch Weglassen manipulieren will. Diesmal geht es um Flüchtlingsunterkünfte in Baden-Württemberg... [weiterlesen]

Dienstag, 30. August 2016





Klecker Gegenanalyse zur Stimme
Stellungnahme zur Analyse -Behauptungen statt Fakten- in der Heilbronner Stimme vom 5. August 2016, Seite 29. [weiterlesen]

Samstag, 6. August 2016





Stellungnahme von unserem Sprecher und Kreisrat Dennis Klecker zum Artikel über ihn in der Heilbronner Stimme vom 28.07.2016. Es geht in dem Artikel um einen Nachtragshaushalt im Kreistag des Landkeis Heilbronn, der insbesondere aufgrund von Asylkosten notwendig wurde. Die AfD-Abgeordneten haben die Zustimmung verweigert. [weiterlesen]

Mittwoch, 3. August 2016





Stellungnahme zur einstweiligen Verfügung von Stadtrat Malte Höch gegen Dr. Rainer Podeswa. [weiterlesen]

Dienstag, 14. Juni 2016, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Der direkt gewählte Kreisrat Dennis Klecker lehnt den Weckruf 2015 von Bernd Lucke ab und begründet seine Entscheidung. [weiterlesen]

Dienstag, 19. Mai 2015