Steuerverschwendung
Steuerverschwendung


Landesregierung verjubelt 105 Millionen Euro in 4 Wochen
Die Landesregierung stopft mit ihrem Nachtragshaushalt Löcher, die sie selbst verursacht hat und verjubelt in kürzester Zeit jede Menge Geld. [weiterlesen]

Mittwoch, 24. Oktober 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Teure Huldigung: 100.000 Euro für Strobl- und Kretschmann-Tour
Eine teure Wahlkampf-Tour von CDU und Grünen für Regierungsgläubige auf Kosten des Steuerzahlers. [weiterlesen]

Dienstag, 23. Oktober 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Universitätsbibliothek Freiburg
Die erst 2015 eröffnete Universitätsbibliothek Freiburg fällt regelmäßig durch neue Probleme auf, die teure Reparaturen nach sich ziehen. Die AfD ging dem deshalb mit einer Anfrage (16/4701) an die Regierung nach. [weiterlesen]

Mittwoch, 17. Oktober 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Steuerverschwendungen in Baden-Württemberg
Eine aktuelle Zusammenfassung von Dr. Rainer Podeswa berichtet über eine Vielzahl von Fällen der Steuerverschwendung in Baden-Württemberg. Der Schwerpunkt liegt bei Fällen, die medial zu wenig Beachtung bekamen. [weiterlesen]

Montag, 15. Oktober 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Grüne/CDU: Drei Sommerpartys der Regierung in einem Monat!
Unsere Landesregierung aus CDU und Grünen feiert gerne. So auch diesen Sommer. Gleich drei große Partys in nur einem Monat mussten es sein. Natürlich auf Kosten des Steuerzahlers... [weiterlesen]

Dienstag, 4. September 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Heilbronn: Altparteien-Demo verursachte Polizeieinsatz für 20.670 Euro!
Gegen den Besuch der Vorsitzenden der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Alice Weidel, in Heilbronn demonstrierten Altparteien gemeinsam mit vom Verfassungsschutz beobachteten Linksextremisten. Die Polizei musste mit 45 Beamten die Veranstaltung schützen, was 20.670 Euro kostete. Entgegen den Behauptungen der Lokalpresse, die von friedlichen Demonstranten sprach, kamen diverse Straftaten zur Anzeige. [weiterlesen]

Freitag, 31. August 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Bei der Landesregierung weiß eine Hand nicht, was die andere tut... [weiterlesen]

Donnerstag, 9. August 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Stallwächterparty 2018
Rund 1.500 Gäste aus Politik, Medien und Wirtschaft feiern bei der Stallwächterparty. Die Kosten für diese Feiern variierten seit 2010 zwischen 226.700 und 398.100 Euro. Allein für die Verpflegung der Gäste wurden bis zu 97.800 Euro ausgegeben. Der Steuerzahler von Baden-Württemberg kommt dafür auf. Doch da das nicht langt, kommen heikle Spenden von Unternehmen hinzu. [weiterlesen]

Montag, 6. August 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Rechnungshof schließt sich AfD-Kritik an: Studentengelder für Linksextremisten!
Der Landesrechnungshof positioniert sich in seiner diesjährigen Denkschrift wieder mehrfach genauso, wie die AfD-Landtagsfraktion schon seit längerem. So wurde u.a. mit Studentenbeiträgen fragwürdig gewirtschaftet. Außerdem wurden linksextreme und vom Verfassungsschutz beobachtete Organisationen und somit Gewalttäter damit bezahlt. [weiterlesen]

Montag, 16. Juli 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Grüne Dekadenz: „es kriegt auch nicht jeder Kaviar“
Sein Geburtstag, so Ministerpräsident Kretschmann, werde „nicht zu einer Verarmung des Landes Baden-Württemberg führen“ und „es kriegt auch nicht jeder Kaviar“ bei seiner Geburtstagsfeier. So reagierte unser grüner Ministerpräsident auf die Kritik der AfD an seiner Feier auf Steuerzahlerkosten. [weiterlesen]

Mittwoch, 9. Mai 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Finanzhaushalt 2016-2019
Von Vetterleswirtschaft über Inkompetenz bis zu Verschwendungen, die sich auf Milliarden summieren... ein Blick auf die Landesfinanzhaushalte 2016 bis 2019 und was man hätte besser machen müssen. [weiterlesen]

Donnerstag, 12. April 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Ausgaben der Landesregierung
Repräsentation ist der Landesregierung wichtig. Die AfD schaute sich diese Ausgaben daher mal genauer an und wollte wissen, wofür letztes Jahr Steuergelder genutzt wurden. [weiterlesen]

Mittwoch, 14. März 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Alternative Stadtgespräche
Besuchen Sie unsere alternativen Stadtgespräche im Juni - wie immer mit einem interessanten Vortrag. [weiterlesen]

Dienstag, 6. Juni 2017





Dr. Podeswa zur Steuerverschwendung beim Besucherzentrum des Nationalparks
Mal wieder schaffte es eine Regierung ein Bauprojekt um 200% zu verteuern. Kritik daran tut sie als lächerlich ab. [weiterlesen]

Montag, 22. Mai 2017, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Rede von Dr. Rainer Podeswa zur extremen Steuerbelastung
Die internationale Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) bescheinigte Deutschland die Vizeweltmeisterschaft bei der Steuerlast für alleinstehende Arbeitnehmer. Aus diesem Anlass spricht Dr. Rainer Podeswa im Landtag über die generelle Steuerbelastung der Deutschen, denen der Staat mehr abnimmt, als es in nahezu allen anderen Ländern der Fall ist. [weiterlesen]

Donnerstag, 4. Mai 2017, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Landtagsrede zu den weltfremden Kartellparteien
Auf welchem Planeten leben die Abgeordneten der Kartellparteien eigentlich? Einem, bei dem jeder monatlich zehntausend Euro Rente erhält? Bei dem es jedes halbe Jahr ein neues Auto geschenkt gibt? [weiterlesen]

Mittwoch, 22. Februar 2017, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Mörder-Flüchtling doch nicht minderjährig...
Überraschung! Mal wieder ist ein angeblich minderjähriger Flüchtling doch nicht minderjährig. Das macht einen großen Unterschied von mehreren zehntausend Euro jährlich. [weiterlesen]

Mittwoch, 22. Februar 2017, Thomas Palka, MdL





Dr. Podeswa zur fehlenden Schuldentilgung des Landes
Haushaltswahrheit und Haushaltsklarheit: Die Regierung wird mit Steuereinnahmen geradezu erschlagen. [weiterlesen]

Freitag, 17. Februar 2017, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Landtagsrede zur Steuerverschwendung im Finanzhaushalt 2017
Dr. Rainer Podeswa, finanzpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, kritisierte in seiner Landtagsrede, dass die Altparteien mehr als 10 Mal so viel Geld ausgeben wollen, wie ihre Wähler an Einkommenssteigerung erwarten können. [weiterlesen]

Montag, 13. Februar 2017, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Carola Wolle zu Chancengleichheit, Gender, Bildung und Steuerverschwendung
Carola Wolle zu den falschen Prioritäten im Finanzhaushalt bezüglich Chancengleichheit (in Wirklichkeit wird Ergebnisgleichheit gefördert), Gender, Bildungspolitik und Steuerverschwendung durch ideologische Projekte. [weiterlesen]

Freitag, 10. Februar 2017, Carola Wolle, MdL





Landtagsrede zur Selbstbedienung der Kartellparteien
Dr. Rainer Podeswa, finanzpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, kritisierte in seiner Landtagsrede massiv die Selbstbedienungs-Mentalität der Altparteien. Geht es um mehr Geld für sich selbst, dann stehen sie wieder wie ein Kartell zusammen und übertrumpfen sich gegenseitig mit Gründen, wieso sie 25x höhere Lohnsteigerungen als Normalbürger brauchen... [weiterlesen]

Donnerstag, 9. Februar 2017, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Mehr Geld für Parteistiftungen, aber keines für Polizei
Nach insgesamt sechs Sitzungen hat der Finanzausschuss des Landtags am heutigen Freitagmittag, 27. Januar 2017, seine Beratungen zum Entwurf des Landeshaushalts 2017 beendet. Das Gesamtvolumen des Haushalts hat sich aufgrund der vom Ausschuss beschlossenen Anträge für das Jahr 2017 um rund 189,57 Millionen auf 47,86 Milliarden Euro erhöht. Die Rede von Dr. Rainer Podeswa dazu. [weiterlesen]

Freitag, 27. Januar 2017, Dr. Rainer Podeswa, MdL





AfD Landesparteitag in Kehl 2016
Die SPD ruft zur fröhlichen Demo gegen den AfD-Landesparteitag in Kehl. 30 Gruppierungen folgen dem Aufruf, darunter natürlich die Antifa, die Grünen und die Linken. 13 Gruppierungen, also fast die Hälfte, ordnet das Innenministerium als linksextremistisch ein. [weiterlesen]

Mittwoch, 18. Januar 2017, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Fördergelder für Regenbogenveranstaltung
Erneut zeigt eine Anfrage, dass die Landesregierung offenbar die Gelder mit der Gießkanne verteilt, ohne jegliches Wissen über diejenigen, die sie unterstützt. So muss man sich scheinbar nur für bestimmte Dinge aussprechen und schon beginnt der Geldregen. [weiterlesen]

Donnerstag, 24. November 2016, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Steuererhöhungen dank Grün-Schwarz
Der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Rainer Podeswa, Landtagsabgeordneter des Wahlkreises Heilbronn, zum Etatentwurf 2017. [weiterlesen]

Mittwoch, 26. Oktober 2016, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Podeswa: Unterstützung türkischer Vereine prüfen
Landtagsabgeordneter Dr. Rainer Podeswa kritisiert die enge Zusammenarbeit der Landesregierung mit der Türkischen Gemeinde in Baden-Württemberg e.V. [weiterlesen]

Dienstag, 2. August 2016, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Stuttgarter Nachrichten, 27. Juli 2016
Eine kleine Anfrage von unserem Landtagsabgeordneten Dr. Rainer Podeswa an die Landesregierung ergab, dass allein durch Frühpensionierungen Millionen an Steuern verschwendet werden. [weiterlesen]

Mittwoch, 27. Juli 2016, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Landtagsrede von Dr. Rainer Podeswa
Die zweite Rede von unserem Sprecher Dr. Rainer Podeswa MdL im Landtag von Baden-Württemberg bezüglich des dritten Nachtrags zum Staatshaushaltsplan und allgemein der Steuerverschwendung durch die aktuelle und letzte Landesregierung. [weiterlesen]

Donnerstag, 21. Juli 2016, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Rede von Dr. Podeswa zum Nachtragshaushalt 2016
Dr. Rainer Podeswa über den dritten Nachtrag zum Staatshaushaltsplan 2016. Der bereits dritte Nachtrag zeigt, dass es der Landesregierung schwer fällt, mit unseren Finanzen umzugehen. [weiterlesen]

Mittwoch, 13. Juli 2016, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Dr. Rainer Podeswas Rede gegen die Diätenerhöhung
Dr. Rainer Podeswa kritisiert die steigenden Abgeordnetenentschädigungen (Diäten) und insbesondere die Intransparenz. [weiterlesen]

Mittwoch, 29. Juni 2016, Dr. Rainer Podeswa, MdL