CDU
CDU


Islamismus-Straftaten auf Rekord-Hoch
Eine AfD-Anfrage an die Landesregierung zeigt, dass die Straftaten im Bereich Islamismus und Fundamentalismus 2017 einen neuen Rekord erreichten. [weiterlesen]

Dienstag, 18. September 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Verfassungsschutz gegen Parteien?
Was Herr Innenminister Thomas Strobl (Baden-Württemberg) zur Zeit medienwirksam zum Thema Notwendigkeit der Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz verbreitet, steht im Widerspruch zu seinen eigenen jüngsten Äußerungen und denen seines Ministeriums. Am Deutlichsten dokumentiert dies die Antwort vom 17.08.2018 auf einen Abgeordnetenbrief von Dr. Rainer Podeswa (Wahlkreis Heilbronn). [weiterlesen]

Samstag, 1. September 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Alarmknöpfe in Arztpraxen wegen Angriffen
Im angeblich sichersten Deutschland aller Zeiten benötigen zunehmend viele Arztpraxen Panikknöpfe wie Banken. Woran das nur liegt? [weiterlesen]

Montag, 20. August 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Innenminister Strobl hat zur Drogenszene Heilbronn gelogen
Polizei und Staatsanwaltschaft Heilbronn sind mit über 60 Ermittlungsverfahren, Untersuchungshaftbefehle für 21 Personen und diversen Sicherstellungen von Waffen und Drogen gegen die Kriminalitätsszene in der Heilbronner Innenstadt vorgegangen. Erstaunlich ist, dass Innenminister Strobl (CDU) noch vor kurzem auf kritische Anfragen des Abgeordneten Dr. Rainer Podeswa die Probleme bestritten hat. [weiterlesen]

Samstag, 11. August 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





8 Fakten zur Ausländer-Kriminalität
Offizielle Berichte von BKA, Innenministerium und Verfassungsschutz bestätigen: über 39.000 deutsche Opfer von Flüchtlingen in einem Jahr. Doch es gibt noch weitere erschreckende Fakten... [weiterlesen]

Donnerstag, 7. Juni 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Innenminister Strobl zu Straftaten in Heilbronn
Völlig losgelöst von der Realität bestreitet Innenminister Strobl (CDU) nicht nur die Existenz von religiös motivierten Straftaten. Er führt auch als wesentlichen Punkt für die Gewalt gegen Polizeibeamte deren angeblich nicht professionelles Auftreten und Einschreiten an. Zudem widersprechen die Einschätzungen der Polizei massiv seinen eigenen Äußerungen. [weiterlesen]

Mittwoch, 30. Mai 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Carola Wolle zur Festnahme eines IS-Helfers in Heilbronn
Carola Wolle zur gestrigen Verhaftung eines IS-Helfers in Heilbronn. [weiterlesen]

Donnerstag, 22. März 2018, Carola Wolle, MdL





Innenminister Strobl ist begeistert über den Sicherheitsbericht 2017
Geradezu widerlich erregt vor Freude lobte Innenminister Strobl heute die neuen Kriminalitätszahlen. Doch wer sich den Bericht anschaut, der kann kaum Grund zur Freude finden. [weiterlesen]

Mittwoch, 21. März 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Linksextremer Farbangriff auf das Bürgerbüro Heilbronn
Einem Messerangriff eines Migranten folgte eine Altparteien- und Gewerkschaften-Mahnwache gegen rechte Gewalt, was wiederum zu linker Gewalt gegen das Heilbronner AfD-Büro führte. [weiterlesen]

Montag, 26. Februar 2018, Bürgerbüro Heilbronn





Landtagsrede von Dr. Rainer Podeswa zu 30% Risiko
30% Risikoanteil, aber dieselben Mitspracherechte wie ein Zwergstaat? Das ist die weltgrößte Genossenschaftsbank EZB, die Europäische Zentralbank. Sie vernichtet Renten und Sparguthaben - nein halt: sie transferiert die vom deutschen Steuerzahler und Sparer mühsam gesammelten Gelder um in die Staatskassen! Dank insbesondere der CDU. [weiterlesen]

Donnerstag, 1. Februar 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Die bevorstehende Aufnahme von Claudia Martin ist ein Ausweis politischer Beliebigkeit der CDU. Sowohl der Partei, als auch der Fraktion. [weiterlesen]

Donnerstag, 9. November 2017, Carola Wolle, MdL





Dr. Rainer Podeswa im Landtag zur Elektromobilität
Im Landtag beweisen die Grünen wieder, dass ihre Verkehrspolitik völlig undurchdacht ist und ohne jeden Verstand. Sie machen Versprechungen, die nicht realisierbar sind. Die CDU hingegen kündigt wieder Dinge an, die sie schon vor Jahren angekündigt hat, dann aber in der Praxis immer das Gegenteil von ihren Ankündigungen macht. Es sind also offenbar nur Lügen zur Wahl. [weiterlesen]

Donnerstag, 20. Juli 2017, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Linksextremismus beim G20-Treffen in Hamburg
Nach G20 sind die Kartellparteien im Zugzwang und spucken große Töne. Wenn es aber drauf ankommt, dann sorgen sie dafür, dass Linksextremisten auch weiter gedeckt werden. Sie sind auf dem linken Auge nicht blind, sondern sie helfen damit den linken Straftätern mit voller Absicht. [weiterlesen]

Mittwoch, 12. Juli 2017, Thomas Palka, MdL





Linksextremismus beim G20-Treffen in Hamburg
Unverschämt lügt Innenminister Thomas Strobl die Bürger wieder an. Null Toleranz für Linksextremisten behauptet er - dabei hat er und seine Landtags-CDU bisher alles dafür unternommen, damit eben gerade nichts gegen Linksextremisten unternommen wird. [weiterlesen]

Dienstag, 11. Juli 2017, Thomas Palka, MdL





Memet Kılıç
Sämtliche Vorstöße zum Verbot der Vollverschleierung, die nun von FDP, CDU und SPD kommen, wurden nur durch den ersten Antrag der AfD-Fraktion veranlasst. Da der AfD-Fraktion das Verbot der Vollverschleierung wichtig ist, arbeitet sie aber auch bezüglich der abgespeckten Entwürfe mit den anderen Parteien zusammen. Es ist besser als nichts. Die Lokalpresse hingegen verbreitet mal wieder Fake News. [weiterlesen]

Freitag, 24. März 2017, Bürgerbüro Heilbronn





Kriminalitätsstatistik-Lügen
Innenminister Strobl (Baden-Württemberg, CDU) oder Innenminister Herrmann (Bayern, CSU) - wer lügt diesmal? [weiterlesen]

Dienstag, 21. März 2017, Thomas Palka, MdL





Landtagsrede zum Grün-Schwarzen Ehedrama
Die grün-schwarze Koalition ist mit einem Ehedrama in drei Akten vergleichbar. Ihre Kompromisse sind äußerst fragwürdig. Beispielsweise besteht eine Einigung nun daraus, dass das Land verurteilten, ausreisepflichtigen Wirtschaftsflüchtlingen erklärt, wie sie am einfachsten hierbleiben können. [weiterlesen]

Freitag, 10. März 2017, Dr. Rainer Podeswa, MdL





AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Die Botschaft hör´ ich wohl, allein mir fehlt der Glaube... [weiterlesen]

Donnerstag, 9. März 2017, Bürgerbüro Heilbronn





Wird das Feinstaubproblem missbraucht?
Eine schriftliche Äußerung der Stadt Stuttgart droht massive neue Abgaben für die Bürger an. [weiterlesen]

Freitag, 24. Februar 2017, Dr. Rainer Podeswa, MdL