Landtagsrede
Landtagsrede


Carola Wolle im Landtag zum Thema Kinderehen
Die Landtagsabgeordnete Carola Wolle spricht im Landtag von Baden-Württemberg zum Thema Kinderehen. [weiterlesen]

Dienstag, 15. Mai 2018, Carola Wolle, MdL





Vorzeigebeispiel für Altparteien-Politik
Ohne Wissenschaft, aber dafür mit Willkür, Lobbyismus, Widersprüchen und unter Ausblendung der Realität... so demonstrierte das Kartell der Altparteien wieder seine Politik. Dieses Mal am Beispiel der Messstationen und willkürlichen Grenzwerte. Die von den Altparteien selbst verursachten Probleme sind zum massiven Schaden der Bürger. [weiterlesen]

Mittwoch, 18. April 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Dr. Rainer Podeswa zum von der SPD geforderten Invesitionsprogramm
Dr. Rainer Podeswa (AfD) kritisiert im Landtag von Baden-Württemberg, dass die SPD ein zwei Jahre altes Thema besprechen will und wundert sich auch über die Denkansätze der SPD. Sie will Geld ausgeben, einfach weil es eben da ist. Gleichzeitig hat er aber auch Lob für positive Entwicklungen in anderen Bereichen. [weiterlesen]

Montag, 16. April 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Armutsbekämpfung
Seit der Gründung der ersten Tafel vor 25 Jahren explodierten diese auf mehr als 2100 Tafel-Läden. In dieser Zeit regierten 17 Jahre die CDU, 15 Jahre die SPD, 9 Jahre die FDP und 7 Jahre die Grünen und mit jedem Jahr nahm die Armut weiter zu. [weiterlesen]

Samstag, 10. März 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Carola Wolle zum Weltfrauentag
Am Weltfrauentag geht es darum, auf Missstände aufmerksam zu machen. Kinderarbeit, weibliche Genitalverstümmlung, Ehrenmorde,... wichtige Themen gibt es genügend. Die Altparteien aber bewegen Belanglosigkeiten. [weiterlesen]

Freitag, 9. März 2018, Carola Wolle, MdL





Kritik zur Denkschrift 2017 über den Staatshaushaltsplan 2015
Der Landesrechnungshof legte seine Denkschrift für das Haushaltsjahr 2015 vor. Aus diesem Anlass schaute sich die AfD den Staatshaushaltsplan des Jahres genau an, in dem sie selbst noch nicht im Landtag vertreten war. Das Ergebnis ist kritikwürdig. [weiterlesen]

Freitag, 2. März 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Carola Wolle zum Bundesteilhabegesetz
Carola Wolle zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes. [weiterlesen]

Freitag, 2. März 2018, Carola Wolle, MdL





Landtagsrede von Dr. Rainer Podeswa zu 30% Risiko
30% Risikoanteil, aber dieselben Mitspracherechte wie ein Zwergstaat? Das ist die weltgrößte Genossenschaftsbank EZB, die Europäische Zentralbank. Sie vernichtet Renten und Sparguthaben - nein halt: sie transferiert die vom deutschen Steuerzahler und Sparer mühsam gesammelten Gelder um in die Staatskassen! Dank insbesondere der CDU. [weiterlesen]

Donnerstag, 1. Februar 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Grüne Finanzministerin lobt AfD-Haushaltsvorschläge?
Die Finanzministerin der grün-schwarzen Landesregierung musste anerkennen, dass die AfD mit ihren 107 Änderungsanträgen als einzige Partei ein schlüssiges Finanzkonzept mit Einsparungen in nennenswerter Höhe (über eine Milliarde Euro) vorgelegt hat. Und das nicht auf Kosten der Flüchtlinge, wie Grüne pauschal vermuten. [weiterlesen]

Mittwoch, 10. Januar 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Dr. Rainer Podeswa zum Staatshaushaltsplan 2018-2019
Dr. Rainer Podeswa zieht in der dritten Lesung des Staatshaushalts für 2018 und 2019 ein Resümee und vergleicht die Wahlversprechen der Regierungspartei CDU mit den umgesetzten Maßnahmen, für die im Haushalt schließlich Geld im Überfluss zur Verfügung steht. Doch leider: sie wurden gebrochen. [weiterlesen]

Mittwoch, 20. Dezember 2017, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Dr. Rainer Podeswa zum Staatshaushaltsplan 2018-2019
Die CDU hat sich über den Tisch ziehen lassen. Mal wieder von den Grünen. Ergebnis: mehr Geld für linksextremistische Bildung. Und statt sich um höhere Renten für die Bevölkerung zu kümmern, versuchen sich die Altparteien schon wieder selbst die Rente zu erhöhen. Ein insgesamt fragwürdiger Staatshaushaltsplan... [weiterlesen]

Donnerstag, 14. Dezember 2017, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Carola Wolle zum Staatshaushaltsplan 2018/2019, Einzelplan 07
Carola Wolle zum Einzelplan 07 des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau des Staatshaushaltsplans von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2018/2019. [weiterlesen]

Donnerstag, 14. Dezember 2017, Carola Wolle, MdL





Carola Wolle zum Bürokratieabbau
Carola Wolle äußert sich im Landtag zur Bürokratie. Diese wurde und wird von den Altparteien zunehmend aufgebaut, dann wieder etwas zurückgerudert und kurze Zeit später noch umfangreicher wieder aufgebaut. Auch der selbst angekündigten Transparenz werden die Altparteien dabei wieder nicht gerecht. [weiterlesen]

Montag, 13. November 2017, Carola Wolle, MdL





Thomas Axel Palka zum Wolf
Die linken Parteien feiern die Zunahme des Wolfes in Deutschland. Die AfD sieht keinen Anlass zur uneingeschränkten Freude. Wölfe bringen viele Probleme mit sich, weshalb sie dringend ins Jagd- und Wildtiermanagement aufgenommen werden müssen. [weiterlesen]

Samstag, 11. November 2017, Thomas Palka, MdL





Dr. Rainer Podeswa zu den Versorgungsbezügen für Beamte
Das Land darf nicht bei gutem Personal sparen, muss aber genau untersuchen, ob weitere Beamtenstellen wirklich notwendig sind. Jeder Beamte bedeutet Zahlungsverpflichtungen für über 40 Jahre, einschließlich der Pension. Die Verdoppelung der Beamtenschaft in Baden-Württemberg sieht die AfD-Landtagsfraktion daher äußerst kritisch, wie Dr. Rainer Podeswa in seiner Landtagsrede ausführt. [weiterlesen]

Mittwoch, 25. Oktober 2017, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Dr. Rainer Podeswa im Landtag zur Elektromobilität
Im Landtag beweisen die Grünen wieder, dass ihre Verkehrspolitik völlig undurchdacht ist und ohne jeden Verstand. Sie machen Versprechungen, die nicht realisierbar sind. Die CDU hingegen kündigt wieder Dinge an, die sie schon vor Jahren angekündigt hat, dann aber in der Praxis immer das Gegenteil von ihren Ankündigungen macht. Es sind also offenbar nur Lügen zur Wahl. [weiterlesen]

Donnerstag, 20. Juli 2017, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Carola Wolle zur Zukunft der Wirtschaft und Digitalisierung
Derselbe Job, aber unterschiedliche Einkommen... Gerade die Parteien, die von sozialer Gerechtigkeit sprechen, zementieren die Leiharbeit als Form der Lohnsklaverei. Dazu kommt die Digitalisierung, die ein steigendes Ausbildungsniveau erfordert. Doch ein Bildungssystem unter rot-grün-schwarz leistet das nicht. [weiterlesen]

Dienstag, 4. Juli 2017, Carola Wolle, MdL





Rede von Thomas Palka zur biologischen Vielfalt in Baden-Württemberg
Was uns erhält? Bestimmt nicht ein Staat, der die Schrauben immer mehr anzieht, um erodierte Glaubwürdigkeit durch immer unsinnigere Vorschriften zu ersetzen, um die Bürger weiter seine Macht spüren lassen zu können. Stattdessen eine Politik mit Augenmaß und wirtschaftlicher Vernunft in überschauenden Größenordnungen, die vom Bürger auch kontrolliert werden kann. [weiterlesen]

Donnerstag, 22. Juni 2017, Thomas Palka, MdL





Carola Wolle zur Ehe für alle
Ehe und Familie stehen unter besonderem Schutz des Staates. Ehe und Familie garantieren, unabhängig jeglicher Religion, den Erhalt der Gesellschaft selbst. [weiterlesen]

Montag, 5. Juni 2017, Carola Wolle, MdL





Dr. Podeswa zur Steuerverschwendung beim Besucherzentrum des Nationalparks
Mal wieder schaffte es eine Regierung ein Bauprojekt um 200% zu verteuern. Kritik daran tut sie als lächerlich ab. [weiterlesen]

Montag, 22. Mai 2017, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Digitalisierung des Arbeitslebens - Rede von Carola Wolle
Die Digitalisierung hält Einzug und die Arbeitsprozesse verändern sich - auch für Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Carola Wolle fasst im Landtag zusammen, welche Erwartungen dabei Arbeitnehmer und Arbeitgeber jeweils stellen und was zu berücksichtigen ist. [weiterlesen]

Mittwoch, 17. Mai 2017, Carola Wolle, MdL





Dr. Rainer Podeswa zum Klimawandel und den Folgen für Baden-Württemberg
Was bedeutet der Klimawandel fürs Land? Dr. Rainer Podeswa analysierte die Nachweise des Klimawandels, die Erwartungen der Bürger an die Regierung und welches Handeln nun sinnvoll wäre. Am Ende gibt er den Grünen noch etwas zum Nachdenken - und stellt keine absurde Forderung, wie es diverse Medien behaupten. Mehrfach lügen diese. [weiterlesen]

Donnerstag, 11. Mai 2017, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Rede von Dr. Rainer Podeswa zur extremen Steuerbelastung
Die internationale Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) bescheinigte Deutschland die Vizeweltmeisterschaft bei der Steuerlast für alleinstehende Arbeitnehmer. Aus diesem Anlass spricht Dr. Rainer Podeswa im Landtag über die generelle Steuerbelastung der Deutschen, denen der Staat mehr abnimmt, als es in nahezu allen anderen Ländern der Fall ist. [weiterlesen]

Donnerstag, 4. Mai 2017, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Rede von Thomas Palka zur Milchwirtschaft
Thomas Palka (AfD) forderte im Landtag eine ehrliche Politik für unsere Bauern – und Minister Hauk verteidigte die EU, statt der Bauern. [weiterlesen]

Dienstag, 18. April 2017, Thomas Palka, MdL





Memet Kılıç
Sämtliche Vorstöße zum Verbot der Vollverschleierung, die nun von FDP, CDU und SPD kommen, wurden nur durch den ersten Antrag der AfD-Fraktion veranlasst. Da der AfD-Fraktion das Verbot der Vollverschleierung wichtig ist, arbeitet sie aber auch bezüglich der abgespeckten Entwürfe mit den anderen Parteien zusammen. Es ist besser als nichts. Die Lokalpresse hingegen verbreitet mal wieder Fake News. [weiterlesen]

Freitag, 24. März 2017, Bürgerbüro Heilbronn





Landtagsrede zum Grün-Schwarzen Ehedrama
Die grün-schwarze Koalition ist mit einem Ehedrama in drei Akten vergleichbar. Ihre Kompromisse sind äußerst fragwürdig. Beispielsweise besteht eine Einigung nun daraus, dass das Land verurteilten, ausreisepflichtigen Wirtschaftsflüchtlingen erklärt, wie sie am einfachsten hierbleiben können. [weiterlesen]

Freitag, 10. März 2017, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Landtagsrede zu den weltfremden Kartellparteien
Auf welchem Planeten leben die Abgeordneten der Kartellparteien eigentlich? Einem, bei dem jeder monatlich zehntausend Euro Rente erhält? Bei dem es jedes halbe Jahr ein neues Auto geschenkt gibt? [weiterlesen]

Mittwoch, 22. Februar 2017, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Dr. Podeswa zur fehlenden Schuldentilgung des Landes
Haushaltswahrheit und Haushaltsklarheit: Die Regierung wird mit Steuereinnahmen geradezu erschlagen. [weiterlesen]

Freitag, 17. Februar 2017, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Landtagsrede zur Steuerverschwendung im Finanzhaushalt 2017
Dr. Rainer Podeswa, finanzpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, kritisierte in seiner Landtagsrede, dass die Altparteien mehr als 10 Mal so viel Geld ausgeben wollen, wie ihre Wähler an Einkommenssteigerung erwarten können. [weiterlesen]

Montag, 13. Februar 2017, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Carola Wolle zu Chancengleichheit, Gender, Bildung und Steuerverschwendung
Carola Wolle zu den falschen Prioritäten im Finanzhaushalt bezüglich Chancengleichheit (in Wirklichkeit wird Ergebnisgleichheit gefördert), Gender, Bildungspolitik und Steuerverschwendung durch ideologische Projekte. [weiterlesen]

Freitag, 10. Februar 2017, Carola Wolle, MdL





Landtagsrede zur Selbstbedienung der Kartellparteien
Dr. Rainer Podeswa, finanzpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, kritisierte in seiner Landtagsrede massiv die Selbstbedienungs-Mentalität der Altparteien. Geht es um mehr Geld für sich selbst, dann stehen sie wieder wie ein Kartell zusammen und übertrumpfen sich gegenseitig mit Gründen, wieso sie 25x höhere Lohnsteigerungen als Normalbürger brauchen... [weiterlesen]

Donnerstag, 9. Februar 2017, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Erneuerbare-Energien-Gesetz
Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) führte zur Hyperinflation ohne Obergrenze. Bürger und kleine Unternehmer müssen dafür zahlen. Großunternehmen und Konzerne - von Aldi, Lidl, McDonalds, BurgerKing bis hin zu Banken, Versicherungen, Großbäckereien, Kühlhäusern und der Deutschen Börse - sind hingegen befreit. [weiterlesen]

Donnerstag, 1. Dezember 2016, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Dr. Rainer Podeswas Rede zur Schuldenbremse
Dr. Rainer Podeswa, MdL lobt zwar die Schuldenbremse, muss aber den Gesetzesentwurf der FDP kritisieren. Die Vorschläge der Kartellparteien haben den Namen Schuldenbremse nicht verdient. [weiterlesen]

Freitag, 14. Oktober 2016, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Rede von Thomas Axel Palka zum Linksextremismus
In seiner ersten Rede im Landtag von Baden-Württemberg begründet Thomas Palka MdL die Beantragung eines Untersuchungsausschusses zum Thema Linksextremismus. [weiterlesen]

Mittwoch, 28. September 2016, Thomas Palka, MdL





Landtagsrede von Dr. Rainer Podeswa
Die zweite Rede von unserem Sprecher Dr. Rainer Podeswa MdL im Landtag von Baden-Württemberg bezüglich des dritten Nachtrags zum Staatshaushaltsplan und allgemein der Steuerverschwendung durch die aktuelle und letzte Landesregierung. [weiterlesen]

Donnerstag, 21. Juli 2016, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Carola Wolle spricht zum Bildungszeitgesetz
Die Landtagsabgeordnete Carola Wolle sprricht im Plenum zum Bildungszeitgesetz. [weiterlesen]

Donnerstag, 21. Juli 2016, Carola Wolle, MdL





Rede von Dr. Podeswa zum Nachtragshaushalt 2016
Dr. Rainer Podeswa über den dritten Nachtrag zum Staatshaushaltsplan 2016. Der bereits dritte Nachtrag zeigt, dass es der Landesregierung schwer fällt, mit unseren Finanzen umzugehen. [weiterlesen]

Mittwoch, 13. Juli 2016, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Carola Wolle spricht zum Bildungszeitgesetz
Carola Wolle, Landtagsabgeordnete des Wahlkreises Neckarsulm, über die Änderung des Bildungszeitgesetzes und den Mittelstand und seine Erfordernisse diesbezüglich. [weiterlesen]

Mittwoch, 29. Juni 2016, Carola Wolle, MdL





Dr. Rainer Podeswas Rede gegen die Diätenerhöhung
Dr. Rainer Podeswa kritisiert die steigenden Abgeordnetenentschädigungen (Diäten) und insbesondere die Intransparenz. [weiterlesen]

Mittwoch, 29. Juni 2016, Dr. Rainer Podeswa, MdL