Nachtragshaushalt
Nachtragshaushalt


Rede zum Nachtragshaushalt 2019
Der finanzpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Dr. Rainer Podeswa, fasst den Nachtragshaushalt 2018/2019 zusammen und kritisiert dabei u.a. die tausenden von neuen Beamtenstellen, die den Steuerzahler Milliarden kosten werden. [weiterlesen]

Freitag, 14. Dezember 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Nachtragshaushalt der Landesregierung kommt trotz gegenteiliger Versicherungen
In einem aktuellen Schreiben teilte die Landesfinanzministerin Edith Sitzmann mit, dass die Regierung einen Nachtragshaushalt plant. Das ist überraschend, da ihr Ministerium im Juni in einer AfD-Regierungsbefragung noch alle Vorbereitungen abgestritten hat. [weiterlesen]

Donnerstag, 23. August 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Regierung bestreitet Nachtragshaushalt, obwohl ihre Fraktion damit plant
Obwohl die grüne Regierungsfraktion bereits mit einem Nachtragshaushalt plant und dies sogar in Presseberichten öffentlich bestätigt hat, bestreitet die Regierung jegliche Planungen. Und obwohl der aktuelle Haushalt für zwei Jahre gültig sein sollte, brauchen CDU und Grüne bereits nach sechs Monaten wieder neues Geld. Wir sehen die Ursachen u.a. beim Schaden für die Automobilindustrie. [weiterlesen]

Freitag, 15. Juni 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Klecker Gegenanalyse zur Stimme
Stellungnahme zur Analyse -Behauptungen statt Fakten- in der Heilbronner Stimme vom 5. August 2016, Seite 29. [weiterlesen]

Samstag, 6. August 2016





Rede von Dr. Podeswa zum Nachtragshaushalt 2016
Dr. Rainer Podeswa über den dritten Nachtrag zum Staatshaushaltsplan 2016. Der bereits dritte Nachtrag zeigt, dass es der Landesregierung schwer fällt, mit unseren Finanzen umzugehen. [weiterlesen]

Mittwoch, 13. Juli 2016, Dr. Rainer Podeswa, MdL