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Veröffentlichte Pressemitteilungen




Weih­nacht­sam­nestie: Regierung weiß nicht wie viele Häftlinge entlassen wurden
Zeit für ein Weihnachtswunder! Beispielsweise eine kompetente Regierung, die nicht schätzen muss, wie viele Gefangene entlassen wurden... [weiterlesen]

Montag, 10. Dezember 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Regierung ignoriert Märtyrer-Verehrung und Kriegsverherrlichung
Immer wieder kommen Fällen an die Öffentlichkeit, in denen in Moscheen Kinder Kriegsspiele betreiben, um ihre heldenhaften Soldaten zu ehren und in denen religiöse Märtyrer-Verehrung von Kriegshelden betrieben wird. Die Landesregierung nennt dies eine offenbar ausgeprägte nationalistische Einstellung einschließlich einer Überhöhung der eigenen Ethnie der Türken bei uns. Trotzdem ignoriert sie es. [weiterlesen]

Freitag, 30. November 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Die Landesregierung setzt endlich wenigstens zwei der finanziellen Forderungen um, die die AfD seit dem Einzug in den Landtag schon beantragt. [weiterlesen]

Donnerstag, 29. November 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Linke Fake News zum Rekordwert an Mord und Gewalt in der Region Heilbronn
Linksradikale Facebook-Seiten verbreiten Fake News zur Tatsache, dass die Oberstaatsanwaltschaft für die Region Heilbronn einen Rekordwert an Mord und Totschlag bemängelt, sowie einen Anstieg von Gewalt, Drogen und Sexualstraftaten. [weiterlesen]

Donnerstag, 8. November 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Landesregierung verjubelt 105 Millionen Euro in 4 Wochen
Die Landesregierung stopft mit ihrem Nachtragshaushalt Löcher, die sie selbst verursacht hat und verjubelt in kürzester Zeit jede Menge Geld. [weiterlesen]

Mittwoch, 24. Oktober 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Regierung „schönt“ Jobbilanz für Flüchtlinge
Die Wirtschaftsministerin von Baden-Württemberg, Frau Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU), arbeitet mit falschen Zahlen. Auch die anderen Minister der grün-schwarzen Regierung schönen lieber die Statistik. [weiterlesen]

Mittwoch, 24. Oktober 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Die offen geäußerten Forderungen der Landesregierung beziehungsweise diverser Ministerien nach einer „paritätischen Besetzung“ von Sitzen in Landtagsgremien sowie von Ämtern im öffentlichen Dienst durch weibliche Führungskräfte, um auf diesem Weg eine vermeintliche „Chancengleichheit von Frauen und Männern“ zu erzielen, stößt bei der Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg auf entschiede [weiterlesen]

Mittwoch, 17. Oktober 2018, Carola Wolle, MdL





Universitätsbibliothek Freiburg
Die erst 2015 eröffnete Universitätsbibliothek Freiburg fällt regelmäßig durch neue Probleme auf, die teure Reparaturen nach sich ziehen. Die AfD ging dem deshalb mit einer Anfrage (16/4701) an die Regierung nach. [weiterlesen]

Mittwoch, 17. Oktober 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Ein Lehrer, der im Unterricht wiederholt über die Grünen schimpft und die AfD lobt... denken Sie der Lehrer würde nicht gemeldet werden? Wäre das auch Verrat? [weiterlesen]

Dienstag, 16. Oktober 2018, Bürgerbüro Heilbronn





Netto-Vermögen: Deutschland ärmer als Uganda und Kenia
Der IWF hat in einem neuen Vergleichsverfahren die tatsächlichen Staatsbilanzen für 31 Volkswirtschaften ermittelt, die fast zwei Drittel der weltweiten Wirtschaftsleistung abdecken. Deutschland liegt unter den sieben schwächsten Staaten der Erhebung – hinter Uganda und Kenia. [weiterlesen]

Donnerstag, 11. Oktober 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Grüne Regierung und Medien offenbaren ihre Intrigen gegen die AfD
Die grüne Landtagsfraktion verbreitet Lügen. Damit will sie nicht nur die AfD zum Täter machen, sondern insbesondere ihre intrigante Zusammenarbeit mit der Presse verschleiern. [weiterlesen]

Donnerstag, 4. Oktober 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Heilbronner Stimme: Wieder Hetze mit Fake News und Täter-Opfer-Umkehr
Erwiderung auf den Kommentar von Reto Bosch in der Heilbronner Stimme vom 27. September 2018. In diesem Artikel unterstellt Reto Bosch, Autor der Heilbronner Stimme, der Landtagsabgeordneten Carola Wolle (AfD) die Aberkennung der Menschenwürde für Homosexuelle mit absurd konstruierten Begründungen. So hat sie einen Artikel über den SPD-Abgeordneten Johannes Kahrs zum Lesen empfohlen. [weiterlesen]

Dienstag, 2. Oktober 2018, Carola Wolle, MdL





ALLE Staatsanwaltschaften und Polizeistellen unterbesetzt
Obwohl die Kriminalität in vielen Bereichen Rekordwerte erreichte, bleiben ALLE Polizeidienststellen und ebenso fast alle Staatsanwaltschaften auch in den nächsten Jahren massiv unterbesetzt. [weiterlesen]

Montag, 1. Oktober 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Flüchtling droht mit Selbstmord
Ein afghanischer Flüchtling bekam einen Verweis seiner Unterkunft, weil er Einrichtung beschädigte. Darauf sperrte er sich in einem Zimmer ein und drohte damit, sich selbst zu verletzen. Die Polizei flog ein Spezialeinsatzkommando mit zwei Hubschraubern ein. 26 Einsatzkräfte retteten ihn (vor sich selbst). Die AfD wollte nun die Folgen erfahren... [weiterlesen]

Montag, 24. September 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





60% der Moscheen salafistisch oder verfassungsfeindlich
Eine AfD-Anfrage an die Landesregierung bestätigt erschreckende Zustände. Ein Großteil der Moscheen im Land sind extremistisch und arbeiten gegen unsere Werte. [weiterlesen]

Freitag, 21. September 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Franziska Gminder im Deutschen Bundestag
Die Heilbronner AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Finanzausschuss Franziska Gminder fordert die ersatzlose Streichung der Grundsteuer. [weiterlesen]

Donnerstag, 20. September 2018, Franziska Gminder, MdB





Landeserstaufnahmestelle: nur 13 von 84 Abschiebungen erfolgreich
Absurder Wahnsinn: von 84 geplanten Abschiebungen wurden nur 13 durchgeführt. Elf davon gingen quasi in EU-Länder. Nur zwei der 84 geplanten Abschiebungen fanden in die vermutlich wirklichen Heimatländer der illegalen Zuwanderer statt. [weiterlesen]

Donnerstag, 20. September 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Islamismus-Straftaten auf Rekord-Hoch
Eine AfD-Anfrage an die Landesregierung zeigt, dass die Straftaten im Bereich Islamismus und Fundamentalismus 2017 einen neuen Rekord erreichten. [weiterlesen]

Dienstag, 18. September 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Regierung kennt ihren Schuldenstand nicht!
Mit einem Taschenspielertrick erklärte die Landesregierung sowieso nötige Investitionen zum Abbau impliziter Schulden. Doch wie hoch diese impliziten Schulden sind, das weiß sie nicht. Auch die Höhe ihrer Pensionsverpflichtungen ist nur geschätzt. Die AfD-Fraktion wird daher noch dieses Jahr einen Gesetzesentwurf zur Einführung der doppelten Buchführung in der Landesverwaltung einbringen. [weiterlesen]

Dienstag, 11. September 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Grüne/CDU: Drei Sommerpartys der Regierung in einem Monat!
Unsere Landesregierung aus CDU und Grünen feiert gerne. So auch diesen Sommer. Gleich drei große Partys in nur einem Monat mussten es sein. Natürlich auf Kosten des Steuerzahlers... [weiterlesen]

Dienstag, 4. September 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Verfassungsschutz gegen Parteien?
Was Herr Innenminister Thomas Strobl (Baden-Württemberg) zur Zeit medienwirksam zum Thema Notwendigkeit der Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz verbreitet, steht im Widerspruch zu seinen eigenen jüngsten Äußerungen und denen seines Ministeriums. Am Deutlichsten dokumentiert dies die Antwort vom 17.08.2018 auf einen Abgeordnetenbrief von Dr. Rainer Podeswa (Wahlkreis Heilbronn). [weiterlesen]

Samstag, 1. September 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Rekordüberschüsse für den Staat, während die Armen immer mehr verlieren...
Der Staat sollte sich nicht freuen, wenn er neue Einnahmenrekorde hat, denn das bedeutet nur, dass er den Bürgern noch mehr Geld abgenommen hat. Die Altparteien sollten bei Rekordeinnahmen immer zwingend über Steuersenkungen nachdenken! Man muss im Hinterkopf behalten, dass Deutschland die zweithöchste Steuer- und Abgabenquote der Welt hat. [weiterlesen]

Donnerstag, 30. August 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Das Wissenschaftsministerium von Theresia Bauer (Grüne) hat Gremien der Hochschule Ludwigsburg instrumentalisiert, wie nun gerichtlich bestätigt wurde. Dr. Rainer Podeswa: der Rücktritt von Ministerin Theresia Bauer (Grüne) ist überfällig. [weiterlesen]

Donnerstag, 30. August 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Fake News: angebliche Bauoffensive des Landes
Die Landregierung rühmt sich für ihre Investition in den Erhalt von Gebäuden. In Wirklichkeit jedoch hätte sie mit diesem und noch viel mehr Geld Schulden abbauen müssen. [weiterlesen]

Mittwoch, 29. August 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Stauffenberg-Gedenken
Ein kurzer Bericht von meinem Besuch am Denkmal von Graf von Stauffenberg. [weiterlesen]

Samstag, 25. August 2018, Thomas Palka, MdL





Nachtragshaushalt der Landesregierung kommt trotz gegenteiliger Versicherungen
In einem aktuellen Schreiben teilte die Landesfinanzministerin Edith Sitzmann mit, dass die Regierung einen Nachtragshaushalt plant. Das ist überraschend, da ihr Ministerium im Juni in einer AfD-Regierungsbefragung noch alle Vorbereitungen abgestritten hat. [weiterlesen]

Donnerstag, 23. August 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Alarmknöpfe in Arztpraxen wegen Angriffen
Im angeblich sichersten Deutschland aller Zeiten benötigen zunehmend viele Arztpraxen Panikknöpfe wie Banken. Woran das nur liegt? [weiterlesen]

Montag, 20. August 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Innenminister Strobl hat zur Drogenszene Heilbronn gelogen
Polizei und Staatsanwaltschaft Heilbronn sind mit über 60 Ermittlungsverfahren, Untersuchungshaftbefehle für 21 Personen und diversen Sicherstellungen von Waffen und Drogen gegen die Kriminalitätsszene in der Heilbronner Innenstadt vorgegangen. Erstaunlich ist, dass Innenminister Strobl (CDU) noch vor kurzem auf kritische Anfragen des Abgeordneten Dr. Rainer Podeswa die Probleme bestritten hat. [weiterlesen]

Samstag, 11. August 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Bei der Landesregierung weiß eine Hand nicht, was die andere tut... [weiterlesen]

Donnerstag, 9. August 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Stallwächterparty 2018
Rund 1.500 Gäste aus Politik, Medien und Wirtschaft feiern bei der Stallwächterparty. Die Kosten für diese Feiern variierten seit 2010 zwischen 226.700 und 398.100 Euro. Allein für die Verpflegung der Gäste wurden bis zu 97.800 Euro ausgegeben. Der Steuerzahler von Baden-Württemberg kommt dafür auf. Doch da das nicht langt, kommen heikle Spenden von Unternehmen hinzu. [weiterlesen]

Montag, 6. August 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Vor einigen Wochen warnten 154 deutsche Ökonomen in einem gemeinsamen Aufruf vor den geplanten EU-Reformen, die zu einer noch weiteren Vertiefung der Haftungsunion führen würden. Die wirtschaftspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Stuttgarter Landtag, Carola Wolle, kritisiert diese Entwicklung entschieden. [weiterlesen]

Freitag, 27. Juli 2018, Carola Wolle, MdL





Rechnungshof schließt sich AfD-Kritik an: Studentengelder für Linksextremisten!
Der Landesrechnungshof positioniert sich in seiner diesjährigen Denkschrift wieder mehrfach genauso, wie die AfD-Landtagsfraktion schon seit längerem. So wurde u.a. mit Studentenbeiträgen fragwürdig gewirtschaftet. Außerdem wurden linksextreme und vom Verfassungsschutz beobachtete Organisationen und somit Gewalttäter damit bezahlt. [weiterlesen]

Montag, 16. Juli 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Vom Journalisten zum Clown... eine Karriere bei der STIMME
Sie haben Ihr Studium als Journalist gerade beendet und wollen durchstarten? Auf zur Heilbronner Stimme! Vom ordentlichen Redakteur zum Schmierfinken, weiter zum humorvollen Spaßmacher in Rekordzeit... Ein Trauerspiel, wie die STIMME dem Ausdruck lügen wie gedruckt neue Bedeutung verleiht. [weiterlesen]

Dienstag, 10. Juli 2018





Angriff auf die AfD beim Stammtisch in Heilbronn
Pressemitteilung zur gestrigen Störung unserer Veranstaltung in Heilbronn, bei der mehrere Personen verletzt und ein Großeinsatz der Polizei ausgelöst wurde. [weiterlesen]

Mittwoch, 4. Juli 2018





Krankenhäuser massiv unterbesetzt
Der Landtagsabgeordnete Thomas Axel Palka, Mitglied im Sozialausschuss des Landtags von Baden-Württemberg und ebenso im Kreistag Heilbronn, erneuert nach einer persönlichen Erfahrung in den SLK-Kliniken seine massive Kritik an der derzeitigen Krankenhaus-Politik. Insbesondere die massive Unterbesetzung und die Schließung von immer mehr Notfalleinrichtungen ist ein Problem. [weiterlesen]

Montag, 11. Juni 2018, Thomas Palka, MdL





8 Fakten zur Ausländer-Kriminalität
Offizielle Berichte von BKA, Innenministerium und Verfassungsschutz bestätigen: über 39.000 deutsche Opfer von Flüchtlingen in einem Jahr. Doch es gibt noch weitere erschreckende Fakten... [weiterlesen]

Donnerstag, 7. Juni 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Innenminister Strobl zu Straftaten in Heilbronn
Völlig losgelöst von der Realität bestreitet Innenminister Strobl (CDU) nicht nur die Existenz von religiös motivierten Straftaten. Er führt auch als wesentlichen Punkt für die Gewalt gegen Polizeibeamte deren angeblich nicht professionelles Auftreten und Einschreiten an. Zudem widersprechen die Einschätzungen der Polizei massiv seinen eigenen Äußerungen. [weiterlesen]

Mittwoch, 30. Mai 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Presserat bestätigt Urteil gegen Heilbronner Stimme
Die Regionalzeitung in Heilbronn verbreitet immer wieder Unwahrheiten, was nun auch der Presserat wieder bestätigte. Doch diesmal beeinflusste sie damit gezielt ihre Leser manipulativ vor einer Bundestagswahl. Konsequenzen hat das jedoch keine... [weiterlesen]

Montag, 28. Mai 2018





Rauchender Spaziergänger verfälscht Schadstoffmessung
Die Dekra ging in Stuttgart auf Spurensuche und nahm Schadstoffmessungen vor. Dabei kamen einige Auffälligkeiten ans Licht, z.B. eine vielfach höhere Belastung durch U- und S-Bahn als durch den Autoverkehr. Und schon ein einziger rauchender Spaziergänger verfälscht die Schadstoffmessung, auf denen basierend Fahrverbote ausgesprochen werden. Eine unfassbar verantwortungslose Politik. [weiterlesen]

Dienstag, 15. Mai 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Grüne Dekadenz: „es kriegt auch nicht jeder Kaviar“
Sein Geburtstag, so Ministerpräsident Kretschmann, werde „nicht zu einer Verarmung des Landes Baden-Württemberg führen“ und „es kriegt auch nicht jeder Kaviar“ bei seiner Geburtstagsfeier. So reagierte unser grüner Ministerpräsident auf die Kritik der AfD an seiner Feier auf Steuerzahlerkosten. [weiterlesen]

Mittwoch, 9. Mai 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Carola Wolle zur Festnahme eines IS-Helfers in Heilbronn
Carola Wolle zur gestrigen Verhaftung eines IS-Helfers in Heilbronn. [weiterlesen]

Donnerstag, 22. März 2018, Carola Wolle, MdL





Innenminister Strobl ist begeistert über den Sicherheitsbericht 2017
Geradezu widerlich erregt vor Freude lobte Innenminister Strobl heute die neuen Kriminalitätszahlen. Doch wer sich den Bericht anschaut, der kann kaum Grund zur Freude finden. [weiterlesen]

Mittwoch, 21. März 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Carola Wolle zum Islam
Carola Wolle zur Aussage von Horst Seehofer, dass der Islam nicht zu Deutschland gehört. [weiterlesen]

Mittwoch, 21. März 2018, Carola Wolle, MdL





Angeblich friedliche Demo gegen die JA
Sachbeschädigungen und Polizeischutz - die Begleiterscheinungen einer linken Demo als friedlich zu bezeichnen, wie es die DPA, Heilbronner Stimme, Welt und die Stuttgarter Nachrichten taten, ist schon zynisch. [weiterlesen]

Donnerstag, 15. März 2018, Thomas Palka, MdL





Über 500 Sparkassenfilialen geschlossen
Rund 500 mitarbeiterbesetzte Geschäftsstellen haben die Sparkassen seit 2011 in Baden-Württemberg geschlossen. Selbstbedienungsstellen eröffneten sie gerade einmal 120. Ähnlich sieht es bei den Volks- und Raiffeisenbanken aus. [weiterlesen]

Donnerstag, 15. März 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Ausgaben der Landesregierung
Repräsentation ist der Landesregierung wichtig. Die AfD schaute sich diese Ausgaben daher mal genauer an und wollte wissen, wofür letztes Jahr Steuergelder genutzt wurden. [weiterlesen]

Mittwoch, 14. März 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Die von einer Gruppe von Pflegeverbänden vorangetriebene und vom Sozialministerium unterstütze Kampagne zur Errichtung einer Pflegekammer in Baden-Württemberg ist grundsätzlich abzulehnen. [weiterlesen]

Mittwoch, 7. März 2018, Carola Wolle, MdL





Linksextremer Farbangriff auf das Bürgerbüro Heilbronn
Einem Messerangriff eines Migranten folgte eine Altparteien- und Gewerkschaften-Mahnwache gegen rechte Gewalt, was wiederum zu linker Gewalt gegen das Heilbronner AfD-Büro führte. [weiterlesen]

Montag, 26. Februar 2018, Bürgerbüro Heilbronn





AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Der Untersuchungsausschuss Zulagen Ludwigsburg soll mögliche Pflichtverletzungen der Wissenschaftsministerin aufarbeiten und Vorgänge an der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg aufklären. Dabei fallen insbesondere die Mitarbeiter und Beamten durch Erinnerungslücken auf... [weiterlesen]

Donnerstag, 1. Februar 2018, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Veranstaltung in Brackenheim
Am Samstagabend hatten wir unseren Neujahrsempfang. Neben vielen bekannten Gesichtern waren auch mehr als die Hälfte unserer Besucher Bürger, die wir noch nicht gesehen haben. Diese Bürger wollten sich informieren und haben auch viele Fragen gestellt. [weiterlesen]

Montag, 22. Januar 2018, Thomas Palka, MdL





SPD-Parteitag - finanziert durch Gewerkschafter
Sie sind Mitglied einer Gewerkschaft wie Verdi oder dem DGB? Dann haben Ihre Beiträge mit zur Finanzierung des SPD-Bundesparteitages beigetragen. [weiterlesen]

Montag, 11. Dezember 2017, Thomas Palka, MdL





AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Die grün-schwarze Raupe Nimmersatt ist sich in ihrem (vergeblichen) Versuch, weiteren überbordenden Personalwildwuchs vor den Augen von Opposition und Steuerzahler zu verheimlichen, nicht zu schade, sich hinter dem Prostitutionsschutzgesetz zu verstecken... [weiterlesen]

Freitag, 8. Dezember 2017, Dr. Rainer Podeswa, MdL





AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Die AfD-Landtagsfraktion fordert echte Schuldentilgung und legt Gegenfinanzierungen für eine Senkung der Grunderwerbsteuer, kostenlose Schülerbeförderung, flächendeckenden Breitbandausbau, Mittel für Erhaltung und Reparatur der Straßen, eine dreigliedrige Bildungspolitik, mehr Mittel für Polizei und Feuerwehr, sowie zusätzliche Verwaltungsrichter und viele weitere Maßnahmen vor. [weiterlesen]

Dienstag, 28. November 2017, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Der Heilbronner Kreisverband der Alternative für Deutschland (AfD) wählte am gestrigen Samstag einen neuen Vorstand. Nach zwei Jahren im Amt war dies satzungsgemäß eine reguläre Wahl. Im Hinblick auf die als nächstes anstehenden und zeitintensiven Kommunalwahlen entschieden sich die Mitglieder erneut für eine Vergrößerung des Vorstandes. [weiterlesen]

Sonntag, 26. November 2017





AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
215.000 Euro verschwendet der Landtag nur für die Innenausstattung eines Raumes der Stille zum Beten - inklusive einem Kompass im Boden mit Kennzeichnung Richtung Mekka. [weiterlesen]

Donnerstag, 23. November 2017, Bürgerbüro Heilbronn





Dr. Rainer Podeswa im Landtag von Baden-Württemberg
Der neue Doppelhaushalt für das Land Baden-Württemberg ist ein Bevormundungshaushalt, bei dem die Regierung den Bürgern und Unternehmen nicht traut. Die beste Haushaltslage aller Zeiten würde zudem jede Menge Raum für Schuldenabbau und Steuersenkungen bieten, doch die Regierung nutzt das natürlich nicht. [weiterlesen]

Donnerstag, 9. November 2017, Dr. Rainer Podeswa, MdL





AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Die bevorstehende Aufnahme von Claudia Martin ist ein Ausweis politischer Beliebigkeit der CDU. Sowohl der Partei, als auch der Fraktion. [weiterlesen]

Donnerstag, 9. November 2017, Carola Wolle, MdL





Ärztemangel? Pflegekräftemangel? Gibt es für die Regierung nur bei Bedarf...
Haben wir einen Mangel an Ärzten und Pflegekräften in Krankenhäusern, auf dem Land und in sonstigen Einrichtigungen? Natürlich haben wir einen extremen Mangel. Doch wenn die Regierung handeln soll, dann lässt sie ihn plötzlich verschwinden. Eben immer so, wie es ihr in den Kram passt. Haben Sie den Eindruck, dass Sie zu viele Ärzte und Fachärzte mit freien Terminen bei sich zur Auswahl haben? [weiterlesen]

Mittwoch, 8. November 2017, Thomas Palka, MdL





AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
CDU-Minister Hauk fliegt nach Neuseeland, weil er bessere Exportchancen für verarbeitete Lebensmittel von Baden-Württemberg nach Neuseeland erwartet. Doch die Exporte von Baden-Württemberg nach Neuseeland lagen diesbezüglich bisher bei exakt 0 Euro. Hingegen importiert Baden-Württemberg bereits von dort in kleinem Maßstab Lebensmittel, was letztlich nur den Druck auf heimische Erzeuger erhöht. [weiterlesen]

Sonntag, 5. November 2017, Thomas Palka, MdL





AfD-Bundestagsabgeordneten aus Baden-Württemberg
Erste Eindrücke und Erlebnisse aus dem Deutschen Bundestag in Berlin. [weiterlesen]

Dienstag, 31. Oktober 2017, Franziska Gminder, MdB





AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Der neue Betreiber der regionalen Schienennetze verspricht bei einer Veranstaltung in Möckmühl mehr Kundenorientierung, Sicherheit und Sauberkeit in den Zügen. Das ist zu begrüßen. Doch die Finanzierung durch das Land ist fragwürdig, da eigentlich der Bund als Eigentümer der DB zuständig wäre. [weiterlesen]

Freitag, 27. Oktober 2017, Carola Wolle, MdL





Ewiges Ruherecht für Muslime
Was ist Integration? Für CDU, FDP, Grüne und SPD bedeutet Integration, dass man manchen immer mehr Sonderrechte einräumt. Ein ewiges Ruherecht ist dabei nur eines von vielen. Die Knochen von Nicht-Muslimen hingegen kann man schon mal auf Hoher See bestatten, wenn der Platz auf dem Friedhof knapp wird... [weiterlesen]

Donnerstag, 26. Oktober 2017, Thomas Palka, MdL





AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Die drei Schafe, die am 7. Oktober bei Widdern gerissen wurden, gehen auf das Konto eines Wolfes, wie Proben zweifelsfrei ergeben haben. Es war das erste Mal seit über 100 Jahren, dass in Baden-Württemberg ein Wolf nachweislich Nutztiere gerissen hat. [weiterlesen]

Donnerstag, 26. Oktober 2017, Thomas Palka, MdL





AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Insbesondere im Bereich der angeblichen Energiewende fällt regelmäßig Vetterleswirtschaft auf. Die AfD-Landtagsfraktion deckt immer wieder entsprechende Fälle auf. [weiterlesen]

Mittwoch, 4. Oktober 2017, Bürgerbüro Heilbronn





Bundestag: Fraktionsgründung im vollen Sitzungssaal
Bei der Bundestagswahl am vergangenen Sonntag wurde die Heilbronnerin Franziska Gminder für die AfD in den Bundestag gewählt. Doch sie war nicht die Direktkandidatin, sondern zog über die Landesliste ein. Wer also ist Franziska Gminder? [weiterlesen]

Mittwoch, 27. September 2017





AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Ein kommunaler Sanierungsfonds und die Sanierung der landeseigenen Infrastruktur ist ganz normale Aufgabe des Staates. Jeder Cent für die Infrastruktur ist eine gute Investition, aber keine Schuldentilgung! [weiterlesen]

Dienstag, 26. September 2017, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Bundestagswahl 2017: Danke, Deutschland!
Der Kreisverband Heilbronn der Alternative für Deutschland gratuliert seiner stellvertretenden Vorsitzenden, Franziska Gminder, herzlich zum Einzug in den Bundestag! [weiterlesen]

Montag, 25. September 2017





Heilbronner Stimme: düsteres Szenario
Im Artikel der Heilbronner Stimme vom Samstag (16.09.2017) zu den Flüchtlingszahlen wird schon in der Überschrift behauptet, dass die Stimme keine Belege für die Zahlen von Direktkandidat Jürgen Koegel bekommen hätte. Natürlich bekam sie Belege. Außerdem bezieht sie sich auf das BAMF, obwohl deren Statistiken unbrauchbar sind, da diese den kompletten Familiennachzug nicht enthalten. [weiterlesen]

Samstag, 16. September 2017





Fake News der Stuttgarter Nachrichten zu Möckmühl
Laut einem Artikel der Stuttgarter Nachrichten und Stuttgarter Zeitung beklagt man sich in Möckmühl darüber, dass der Ort politisch vergessen wurde. Sogar von der AfD. Das stimmt so schlichtweg nicht. Zudem haben die Zeitungen eine Vielzahl von Fehlern produziert, also Fake News. [weiterlesen]

Donnerstag, 14. September 2017, Carola Wolle, MdL





Strafantrag gegen Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD)
Dr. Rainer Podeswa MdL stellt Strafanzeige und Strafantrag gegen SPD-Vizekanzler Sigmar Gabriel wegen Beleidigung, Verleumdung und übler Nachrede. [weiterlesen]

Mittwoch, 13. September 2017, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Hauswand in Ilsfeld mit Eiern
Die CDU stellt die Innenminister im Bundesland und sogar auf Bundesebene. Und sie hat die Kontrolle über die Innere Sicherheit verloren, was sich auch zeigt, wenn man die falsche Meinung hat... [weiterlesen]

Dienstag, 12. September 2017





Der Kreisverband Heilbronn bedauert, dass die Heilbronner Stimme keinen Ersatzkandidaten für Dr. Alice Weidel am 4. September akzeptiert und die Veranstaltung in der Heilbronner Sparkasse mit der AfD lieber abgesagt hat. [weiterlesen]

Freitag, 1. September 2017





Heilbronner Asylbewerber machen Heimaturlaub
So eine Flucht nach Deutschland über unzählige sichere Drittstaaten kann schon anstrengend sein. Mindestens 20 anerkannte Asylbewerber, die in der Stadt Heilbronn untergekommen sind, gingen daher auf Heimaturlaub. Die Ausländerbehörden gehen von einer höheren Dunkelziffer aus. [weiterlesen]

Donnerstag, 17. August 2017, Thomas Palka, MdL





Interfraktionelles Treffen der Wirtschaftspolitischen Sprecher
Erstmals konnte die baden-württembergische AfD-Landtagsfraktion die Wirtschaftspolitischen Sprecher von AfD-Fraktionen aus neun Bundesländern zu einer turnusmäßigen Tagung in Stuttgart begrüßen. Im Mittelpunkt der konstruktiven Debatte standen Beratungen über den dringend notwendigen Abbau von bürokratischen Hürden, die Neubewertung von Integrationsunternehmen sowie Leiharbeit und Werkverträge. [weiterlesen]

Montag, 7. August 2017, Carola Wolle, MdL





AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Die AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg kritisiert den ökoideologischen Charakter des sogenannten Diesel-Gipfels in Berlin. Die Bundes- und Landespolitiker stehlen sich einmal mehr aus der Verantwortung! [weiterlesen]

Samstag, 5. August 2017, Carola Wolle, MdL





Martin Hess - Innere Sicherheit in Gefahr
Nach politischem Druck hat das Gasthaus in Schwaigern uns eine lange bestehende Reservierung abgesagt. Der Vortrag am 1. August mit Polizeihauptkommissar Martin Hess zur Inneren Sicherheit findet deshalb in Eppingen statt. [weiterlesen]

Dienstag, 25. Juli 2017





Linksextremismus beim G20-Treffen in Hamburg
Nach G20 sind die Kartellparteien im Zugzwang und spucken große Töne. Wenn es aber drauf ankommt, dann sorgen sie dafür, dass Linksextremisten auch weiter gedeckt werden. Sie sind auf dem linken Auge nicht blind, sondern sie helfen damit den linken Straftätern mit voller Absicht. [weiterlesen]

Mittwoch, 12. Juli 2017, Thomas Palka, MdL





Linksextremismus beim G20-Treffen in Hamburg
Unverschämt lügt Innenminister Thomas Strobl die Bürger wieder an. Null Toleranz für Linksextremisten behauptet er - dabei hat er und seine Landtags-CDU bisher alles dafür unternommen, damit eben gerade nichts gegen Linksextremisten unternommen wird. [weiterlesen]

Dienstag, 11. Juli 2017, Thomas Palka, MdL





AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Pikante Allianz: Grüne zeigen keine Berührungsangst mit Linksextremen. [weiterlesen]

Dienstag, 4. Juli 2017, Carola Wolle, MdL





AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Es klingt gut, dass Baden-Württemberg einen niedrigeren, angemesseneren Beitrag in den Länderfinanzausgleich zahlen muss – es handelt sich aber um eine Milchmädchenrechnung. Die Mehrbelastung durch den neuen Ausgleich in Höhe von 9,75 Milliarden wird vom Bund und somit weiterhin den Steuerzahlern getragen. Kürzungsanreize gegen Steuergeldverschwendung fehlen wieder. [weiterlesen]

Donnerstag, 1. Juni 2017, Dr. Rainer Podeswa, MdL





AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Gut gemeint, aber sinnlos: das Landesprogramm ‚Neue Chancen am Arbeitsmarkt‘. Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut und Sozialminister Lucha stellten das neue Landesprogramm zur Förderung von Langzeitarbeitslosen vor, eine Fortführung des bisherigen Landesarbeitsmarktprogramms. [weiterlesen]

Montag, 22. Mai 2017, Carola Wolle, MdL





Manfred Lucha (Grüne)
Was macht ein Demokratiezentrum? Beobachtet es Bestrebungen von Linksextremisten, die den Staat abschaffen wollen und dazu Polizei und Politiker angreifen? Natürlich nicht. Mit Finanzmitteln des Sozialministeriums unter Manfred Lucha versucht es auf Steuerzahlerkosten gegen die AfD zu agitieren. [weiterlesen]

Dienstag, 16. Mai 2017, Bürgerbüro Heilbronn





Dr. Rainer Podeswa zum Klimawandel und den Folgen für Baden-Württemberg
Was bedeutet der Klimawandel fürs Land? Dr. Rainer Podeswa analysierte die Nachweise des Klimawandels, die Erwartungen der Bürger an die Regierung und welches Handeln nun sinnvoll wäre. Am Ende gibt er den Grünen noch etwas zum Nachdenken - und stellt keine absurde Forderung, wie es diverse Medien behaupten. Mehrfach lügen diese. [weiterlesen]

Donnerstag, 11. Mai 2017, Dr. Rainer Podeswa, MdL





AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
AfD wirkt: Die Alternative für Deutschland ist seit einem Jahr als stärkste Opposition im baden-württembergischen Landtag aktiv. [weiterlesen]

Mittwoch, 10. Mai 2017, Bürgerbüro Heilbronn





Klage gegen den abgelehnten Untersuchungsausschuss zum Linksextremismus
Die AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg hat heute offiziell bekannt gegeben, dass sie vor dem Verfassungsgerichtshof Baden-Württemberg gegen die Ablehnung eines Untersuchungsausschusses „Linksextremismus in Baden-Württemberg“ klagen wird. [weiterlesen]

Donnerstag, 4. Mai 2017, Bürgerbüro Heilbronn





Aus finanziellen Gründen kann von Wahlfreiheit keine Rede mehr sein
Familien mit Kindern müssen umfassend von Steuern und Abgaben entlastet werden, fordert Carola Wolle bezüglich der Familienpolitik von Land und Bund. Zuvor hatten die anderen Landtagsfraktionen geschlossen verkündet, dass das Land ihrer Meinung nach viel für Familien tun würde. [weiterlesen]

Mittwoch, 3. Mai 2017, Carola Wolle, MdL





Anschlag Heilbronn
Nach Beratungen von SPD, Grünen und Linken kam es zu einem Vandalismus-Anschlag auf ein Restaurant, in welchem die AfD einen Vortrag veranstaltete. Die AfD Heilbronn setzt deshalb eine Belohnung von 1000 Euro aus. [weiterlesen]

Samstag, 29. April 2017





Spatenstich zum Neubau der Neckartalbrücke (A6)
Heute vor einer Woche war ich beim Spatenstich für die neue Neckartalbrücke der A6 bei Heilbronn. [weiterlesen]

Montag, 10. April 2017, Thomas Palka, MdL





Linksextremismus in Heilbronn
Linksextreme Einschüchterungsversuche gegenüber einer Restaurantbetreiberin, nachdem Grüne, SPD und Linke mit vom Verfassungsschutz beobachteten Linksextremisten debattierten, was man gegen die AfD tun könnte... [weiterlesen]

Freitag, 7. April 2017





SPD und Grüne treffen auf Interventionistische Linke
SPD, Grüne und Linke setzten sich mit vom Verfassungsschutz beobachteten Linksextremisten zusammen, um über die AfD zu sprechen. AfD-Vertreter waren natürlich nicht mal als Gäste erwünscht. [weiterlesen]

Donnerstag, 30. März 2017





SPD und Grüne treffen auf Interventionistische Linke
SPD und Grüne mal wieder vereint mit den verfassungsfeindlichsten Linksextremisten (Platz 1 des Verfassungsschutzes). Diesmal in Heilbronn! [weiterlesen]

Mittwoch, 29. März 2017





Memet Kılıç
Sämtliche Vorstöße zum Verbot der Vollverschleierung, die nun von FDP, CDU und SPD kommen, wurden nur durch den ersten Antrag der AfD-Fraktion veranlasst. Da der AfD-Fraktion das Verbot der Vollverschleierung wichtig ist, arbeitet sie aber auch bezüglich der abgespeckten Entwürfe mit den anderen Parteien zusammen. Es ist besser als nichts. Die Lokalpresse hingegen verbreitet mal wieder Fake News. [weiterlesen]

Freitag, 24. März 2017, Bürgerbüro Heilbronn





Junge Alternative (JA) Heilbronn
Gestern Abend gründete sich die Junge Alternative Heilbronn. [weiterlesen]

Donnerstag, 23. März 2017





Kriminalitätsstatistik-Lügen
Innenminister Strobl (Baden-Württemberg, CDU) oder Innenminister Herrmann (Bayern, CSU) - wer lügt diesmal? [weiterlesen]

Dienstag, 21. März 2017, Thomas Palka, MdL





Extremismuskongress
Der Extremismuskongress in Berlin, der von den AfD-Fraktionen in den Landtagen veranstaltet wurde, war ein voller Erfolg. [weiterlesen]

Montag, 20. März 2017, Bürgerbüro Heilbronn





AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Hunderttausende Asylbewerber sind ausreisepflichtig. Doch CDU und Grüne blockieren immer mehr. Jetzt nicht nur auf Landesebene, sondern zusätzlich noch kommunal. [weiterlesen]

Samstag, 18. März 2017, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Keine Waffenexporte in islamische Länder!
Erneut hat die Bundesregierung neue Waffenexporte nach Saudi-Arabien, Ägypten und die Emirate genehmigt. [weiterlesen]

Mittwoch, 15. März 2017, Thomas Palka, MdL





AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Die Botschaft hör´ ich wohl, allein mir fehlt der Glaube... [weiterlesen]

Donnerstag, 9. März 2017, Bürgerbüro Heilbronn





Kopftuchpflicht in Österreich?
Die Islamische Glaubensgemeinschaft in Österreich veröffentlichte einen Beschluss, der die Kopfbedeckung für Frauen vorschreibt. Nach öffentlichem Druck gibt sie zudem an, dass selbstverständlich auch die Verschleierung des Gesichts erlaubt ist. [weiterlesen]

Dienstag, 7. März 2017, Thomas Palka, MdL





AfD-Fraktion spart Geld
Während Qualitätspresse und Altparteien Kosten durch die Fraktionsspaltung der AfD im Sommer 2016 herbeiredeten, sparten die beiden Fraktion in Wirklichkeit ordentlich Geld. Den Steuerzahler kamen sie mehrere hunderttausend Euro günstiger! Die Altparteien verschwenden unterdessen weitere Steuergelder in Millionenhöhe... und sind sauer, wenn wir es ansprechen. [weiterlesen]

Dienstag, 7. März 2017, Dr. Rainer Podeswa, MdL