Eindrücke aus dem Bundestag
Eindrücke aus dem Bundestag

Erste Eindrücke und Erlebnisse aus dem Deutschen Bundestag in Berlin.

AfD-Bundestagsabgeordneten aus Baden-Württemberg
Die elf AfD-Bundestagsabgeordneten aus Baden-Württemberg



Dienstag, 31. Oktober 2017

Auf meiner Externer Link Facebook-Seite veröffentliche ich immer wieder kurze Eindrücke aus dem Bundestag, sowie Bilder und Videos unserer neuen Bundestagsfraktion. Folgen Sie mir dort einfach!


Zusammenfassung der ersten Ereignisse:


24. Oktober 2017 (1. Sitzung des neuen Bundestages):

Es war ein beeindruckender ökumenischer Gottesdienst im Katholischen Dom am Gendarmenmarkt. Der katholische Geistliche zitierte den Amtseid für Regierung und Abgeordnete im Wortlaut. Nach meinem Eindruck war das gesamte Kabinett versammelt.

Die konstituierende Sitzung verlief wie erwartet. Dr. Solms eröffnete, Schäubles Rede war verbindlich. Die Vizepräsidenten wurden mit großen Mehrheiten gewählt. Für Claudia Roth (GRÜNE) gab es mehr als 400 Stimmen (!) und großen Applaus der FDP nach dieser Verkündigung! Kaum zu glauben...

Dr. Albrecht Glaser ist wie erwartet 3x durchgefallen. Er erhielt beim 1. Wahlgang allerdings 123 Stimmen, also doch nicht nur die der AfD-Fraktion. Was mich verwunderte: Keine Vereidigung der neuen Abgeordneten! Ob und wann diese später erfolgt, entzieht sich meiner Kenntnis.

Treffen und Gespräche gab es mit Herrn Michael Link (FDP) und Herrn Alexander Throm (CDU) aus dem Heilbronner Wahlkreis - ohne irgendwelche Spitzen. Herr Josip Juratovic (SPD) war beim Empfang nicht mehr dabei, sondern zu einer Gewerkschaftsveranstaltung bei Audi abgereist, wie ich hörte.

Also jetzt kann es mit der Arbeit losgehen. Frischauf, wir schaffen das.


Franziska Gminder bei der 1. Sitzung des neu gewählten Deutschen Bundestages


In der ersten AfD-Rede im deutschen Bundestag kritisierte unser Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Bernd Baumann, die übrigen Fraktionen für ihre unlauteren Ausgrenzungsversuche gegenüber der AfD. Zudem legte die AfD-Fraktion direkt einen Antrag zur Stärkung der Minderheitenrechte im Deutschen Bundestag vor, denn mit der Erweiterung von vier auf sechs Fraktionen wurde es für die Opposition schwerer, gemeinsame Quoren zu erfüllen, zum Beispiel zur Einsetzung von Untersuchungsausschüssen.
Externer Link Zum Video der ersten Rede
Externer Link Zur Meldung der ersten Rede


Im ZDF versuchte danach Claus Kleber unsere Fraktionsvorsitzende Dr. Alice Weidel "zu jagen". Diese lieferte einen grandiosen Auftritt ab.
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Auch Phoenix gab Frau Dr. Weidel ein gutes Interview.
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Die AfD-Bundestagsfraktion hatte zuvor Externer Link einstimmig beschlossen, dass Wolfgang Schäuble nicht als Bundestagspräsident geeignet ist und von uns nicht gewählt wird.

"Jemand, der eine demokratisch zugelassene und von mehr als sechs Millionen Wählern gewählte Partei als ‚Schande für Deutschland’ bezeichnet, ist für ein repräsentatives Amt wie das des Parlamentspräsidenten nicht wählbar. Darüber hinaus steht Schäuble für die Vergemeinschaftung der Schulden in der Eurozone, offene Grenzen und Merkels Asylchaos, konstante Steuererhöhungen und Untätigkeit im Kampf gegen die kalte Progression.

Es kann nicht sein, dass aus politischer Taktiererei und nur, weil Lindner von der FDP das Finanzministerium für sich reklamiert, Schäuble nun als Parlamentspräsident weggelobt werden soll. Das wird diesem hohen Amt nicht gerecht, das machen wir als AfD nicht mit."



Untersuchungsausschuss Merkel


Bereits Anfang Oktober hat die neue AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag eine Kommission eingesetzt, die alle in Betracht kommenden rechtlichen Möglichkeiten, einschließlich einer Organklage bzw. einer Verfassungsbeschwerde prüfen und ihr Empfehlungen zum weiteren Vorgehen geben wird.


AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag



Externer Link 22. Oktober 2017
Als ich am heutigen Sonntag in Berlin ankam, wartete schon ein stattliches Begrüßungskomitee mit dem Slogan "Keine Rassisten in den Bundestag".

Am heutigen Montag folgte dann eine Fraktionssitzung. Der morgige Dienstag beginnt mit einem ökumenischen Gottesdienst im Französischen Dom, danach werden wir mit Bussen in den Reichstag zur konstituierenden Sitzung gefahren.

Ich bin neugierig, wie die Wahl von Herrn Glaser für das Vizepräsidentenamt verlaufen wird. Außerdem werde ich versuchen, die drei anderen Heilbronner Bundestagsabgeordneten (CDU, SPD, FDP) zu begrüßen. Ich bin neugierig, ob sie mir den Handschlag verweigern oder ob sie zivilisiert reagieren werden.




- Por­t­rät von Franziska Gminder



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Ansprechpartner

Dr. Michael Schneider

Büro Franziska Gminder, MdB
Telefon 030 227-79231
E-Mail franziska.gminder.ma01@bundestag.de





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