Bundestag: Erster Hammelsprung bei Irlandschulden-Abstimmung
Bundestag: Erster Hammelsprung bei Irlandschulden-Abstimmung

Heute kam es zum ersten Hammelsprung in der Geschichte des neu gewählten Bundestages, als es um die Restschulden von Irland beim Internationalen Währungsfonds (IWF) ging.

Hammelsprung-Abstimmung im Deutschen Bundestag



Dienstag, 21. November 2017

Heute machten wir zum ersten Mal den "Hammelsprung". Dabei stimmen die Abgeordneten ab, indem sie durch eine bestimmte Türe gehen, z.B. "Nein". Bei der Abstimmung ging es um die Restschulden von Irland beim Internationalen Währungsfonds (IWF) sowie gegenüber Dänemark und Schweden, die Irland vorzeitig ablösen will.

Damit die Bundesregierung im EFSF-Direktorium dem irischen Antrag zustimmen kann, benötigt sie nach dem Stabilisierungsmechanismusgesetz grünes Licht von Seiten des Bundestages. Der Antrag des Bundesfinanzministeriums (Externer Link Drucksache 19/39) wurde mit 348 gegen 283 Stimmen angenommen. Der Hammelsprung wurde nötig, da die Mehrheit zuerst nicht eindeutig war.

Die AfD hatte einen Entschließungsantrag dazu gestellt, der jedoch abgelehnt wurde. Wir hatten verlangt, dass das Bundesfinanzministerium die Zustimmung des Bundestages zur vorzeitigen Rückzahlung von 5,5 Milliarden Euro der von Irland in den Jahren 2010 bis 2013 empfangenen Finanzhilfe beantragt. Auch sollte die Bundesregierung im EFSF-Direktorium dafür sorgen, dass von den 5,5 Milliarden Euro entsprechende Anteile auch an die EU-Gläubiger oder an die anderen Gläubiger fließen. Die Bundesregierung sollte als EFSF-Garantiegeber darauf bestehen, dass einem entsprechenden Beschlussvorschlag zur vorzeitigen Rückzahlung zugestimmt und im EFSF-Direktorium ein entsprechender Beschluss gebilligt wird. Gegen den Entschließungsantrag stimmten alle übrigen Fraktionen.

Für den Hammelsprung im Deutschen Bundestag verlassen die Abgeordneten den Plenarsaal und betreten ihn nach Eröffnung des Zählvorgangs durch den Präsidenten wieder durch eine von drei Türen, die jeweils für „Ja“, „Nein“ oder „Enthaltung“ stehen. Für die Zählung stehen an jeder Tür zwei Schriftführer, die die Abgeordneten beim Durchschreiten der Tür laut zählen. In der Regel wird im Deutschen Bundestag durch Handzeichen oder durch „Aufstehen oder Sitzenbleiben“ abgestimmt.



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