Nach linksextremem Anschlag: 1000 Euro Belohnung!
Nach linksextremem Anschlag: 1000 Euro Belohnung!

Nach Beratungen von SPD, Grünen und Linken kam es zu einem Vandalismus-Anschlag auf ein Restaurant, in welchem die AfD einen Vortrag veranstaltete. Die AfD Heilbronn setzt deshalb eine Belohnung von 1000 Euro aus.

Anschlag Heilbronn



Samstag, 29. April 2017

SPD, Grüne und Linke beraten mit Extremisten über Vorgehen gegen die AfD



Am Mittwoch, 29. März 2017 traf sich ein "bunter" Haufen aus SPD, GRÜNEN und LINKEN bei der Veranstaltung "Was tun gegen AfD und Co?". Eingeladen war auch die Sprecherin der "Interventionistischen Linken" (IL). Diese Organisation wird im Bericht des Bundesverfassungsschutzes 2015 auf Platz 1 von 19 überregional aktiven linksextremistischen Gruppen geführt. Organisator der Veranstalter war das "Netzwerk gegen Rechts Heilbronn", dem neben den bereits genannten Parteien auch die vom Landesverfassungsschutz beobachtete linksextreme "Organisierte Linke Heilbronn" angehört.


Einschüchterung von Gastwirten



Als Folge der Veranstaltung "Was tun gegen AfD und Co?" musste eine Gastwirtin am 4. April 2017 linksextremistischen Vandalismus an ihrem Restaurant feststellen, in dem die AfD Heilbronn am Abend zu einem Vortrag mit dem Landtagsabgeordneten Dr. Rainer Balzer zur Bildungspolitik geladen hatte.

Dem Vandalismus in der Heilbronner Südstraße waren Drohungen vorangegangen, die AfD nicht mehr zu bewirten. Die unpolitische Restaurantbetreiberin ausländischer Herkunft, die schon nahezu alle Parteien bei sich zu Gast hatte, kann dies natürlich nicht verstehen. Allerdings war es nicht der erste Fall, bei dem Gastwirte in Heilbronn bedroht wurden, nicht mehr an die AfD zu vermieten.


Kommunistischer Blödsinn


Neben dem wahnsinnig kreativen Schriftzug "Fuck AfD" hinterließen die Täter diesmal auch das politische Symbol des Kommunismus, Hammer und Sichel, an der Scheibe. Bildung hätte entsprechenden Intelligenzakrobaten gut getan. So steht der Kommunismus bekanntlich für Millionen von Ermordungen - alleine in der Sowjetunion 20 Mio. und in der Volksrepublik China 65 Mio. Diese Bildungslücken zeigen, dass manche offenbar dringend mehr als Singen und Klatschen lernen und sich neue Vorbilder suchen sollten, die nicht für Massenmord stehen.


Anschläge und Bedrohungen in Heilbronn



Einen wesentlichen Einfluss dürfte auch die Diffamierung der Heilbronner Stimme der gewählten AfD-Abgeordneten und -Kandidaten als "Nazis" gespielt haben. Selbst vor dem Abdruck von verfälschten Zitaten, um AfD-Abgeordneten Lügen unterstellen zu können, wurde nicht zurückgeschreckt.

Der Landtagsabgeordnete Dr. Rainer Podeswa wurde während des Wahlkampfes in der Heilbronner Fußgängerzone angegriffen und der Stand zerstört, ebenso wie seine Ersatzkandidatin für den Landtag und jetzige Bundestagskandidatin Franziska Gminder. Auch das Bürgerbüro unserer Landtagsabgeordneten wurde in der Nacht vor der offiziellen Eröffnung von Linksextremisten besucht, die Schaden (insbesondere für die Stadt Heilbronn) anrichteten. Linke versuchten Wahlveranstaltungen in Heilbronn zu stürmen, z.B. mit Dr. Frauke Petry. In einem anderen Fall mischten sie sich unter die interessierten Zuhörer für ihre Störversuche.

Hunderte Plakate des Heilbronner Kreisverbandes wurden zerstört, verschwanden oder wurden von Extremisten mit verbotenen Zeichen verunstaltet (was dann, obwohl von Linksextremisten begangen, offenbar als "rechtsextreme Straftat" in der Statistik zählt). Teils wurden die Wahlplakate sogar mit Rasierklingen präpariert. Vor einem unserer jetzigen Landtagsabgeordneten wurde als "Nazi in der Nachbarschaft" mit Flugblättern gewarnt und seine Plakate bekamen einen „Hitlerbart“.

Beim Auftritt unseres Bundestags-Direktkandidaten für den Wahlkreis Neckar-Zaber, Dr. Marc Jongen, in Abstatt (nach seiner Wahl zum Landesvorsitzenden) kam es zu einer unangemeldeten und damit illegalen Demonstration, die einen Polizeieinsatz auslöste. Das Landeskriminalamt warnte diverse unserer Mitglieder bereits schriftlich vor einer erhöhten Gefahr durch Linksextremisten.

In der Externer Link 31. Plenarsitzung vom 6. April 2017 brachte die AfD weitere Vorfälle u.a. gegen die Heilbronner AfD-Kandidatin Franziska Gminder, an deren Privathaus Linksextremisten Vandalismus übten, sogar in den Landtag, um eine Reaktion von Justizminister Guido Wolf (CDU) zu erzwingen, denn natürlich war das Verfahren eingestellt worden, da kein Täter ermittelbar war.


Über 10.000 Angriffe auf die AfD



Nicht nur die Autos von Fraktionsvorsitzenden wie Dr. Frauke Petry (Sachsen), Beatrix von Storch (Berlin) und Uwe Junge (Rheinland-Pfalz) wurden bereits von Linksextremen zerstört (in der Regel durch Brandstiftung) oder wie bei Armin-Paul Hampel (Niedersachsen) manipuliert, sondern auch von normalen Mitgliedern wie Eberhard Brett (Stuttgart). Dieser wurde sogar am 27. April 2017 vor einer Wahlkampfveranstaltung in Stuttgart niedergeknüppelt und zusammengetreten.

Auch Uwe Junge landete schon im Krankenhaus wegen einem Angreifer, u.a. wegen einem Jochbeinbruch. Einbrüche und Verwüstungen in Büros, fliegende Pflastersteine, Patronenhülsen vor der Türschwelle, Böller vor Glastüren der Parteibüros, Galgen für AfD-Abgeordnete, Säureangriffe, Reizgasangriffe, Farbbeutel gegen Privathäuser,... In Baden-Württemberg wurde im Landtagswahlkampf sogar auf einen Plakatierer (der kein Parteimitglied war) geschossen. Im Januar 2016, also vor über einem Jahr, berichtete die FAZ (26.01.16) schon von über 10.000 Hinweisen auf Angriffe und Diskriminierungen der AfD. Aktenkundige Fälle wohlgemerkt.

Auch die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum Linksextremismus, die von den Altparteien (inklusive CDU und FDP) geschlossen abgelehnt worden war, ist für die AfD daher noch nicht vom Tisch. Spezialisierte Rechtsanwälte werden rechtzeitig vor Fristablauf gegen die Ablehnung des Ausschusses beim Verfassungsgericht für die AfD-Fraktion Rechtsmittel einlegen.


1.000 Euro Belohnung!



Obwohl wir die Bedrohung von Links also bereits gewohnt sind, ebenso wie die Diffamierungen und Hetze, sehen wir den Anschlag auf Unbeteiligte als ein neues Niveau. Insbesondere da dieser direkt nach der auffordernd formulierten Veranstaltung von SPD, GRÜNEN und LINKEN, in Zusammenarbeit mit vom Verfassungsschutz beobachteten Extremisten, passierte. Das ist nicht zu akzeptieren.

Für Hinweise, die zur Verurteilung der Täter des Vandalismus-Anschlags vom 4. April 2017 in der Südstraße führen, hat der Kreisvorstand Heilbronn deshalb eine Belohnung von insgesamt 1000 Euro ausgesetzt. Ausgeschlossen ist die Belohnung für eventuell Tatbeteiligte.

Das Aktenzeichen der Polizei ist ST/0618923/2017. Hinweise bitte an das Polizeipräsidium Heilbronn, Dezernat K6 (politisch motivierte Kriminalität). Telefon: 07131 104-4600.


Künftiger Umgang



"Wir werden konsequent bei weiteren Anschlägen ebenfalls Belohnungen aussetzen", so der Vorsitzende der AfD Heilbronn, Dr. Rainer Podeswa. Während die AfD gegen jeden Extremismus kämpft, ist das bei den anderen Parteien nicht der Fall. "Eine Distanzierung der Altparteien vom Extremismus erwarten wir schon gar nicht mehr. Schließlich haben sie aktiv diese Veranstaltung gefördert und der AfD dabei den Dialog verweigert." Die Bundestagskandidatin Franziska Gminder wurde u.a. von Herrn Bernd Riexinger (Vorsitzender der Partei "Die LINKE") persönlich der Veranstaltung verwiesen. "Das zeigt leider, dass SPD, Grüne und Linke kein Interesse an demokratischer Auseinandersetzung und Gesprächen haben, sondern ihre eigenen Methoden wählen", fasst Dr. Podeswa zusammen und betont: "Bei unseren Veranstaltungen sind die gewählten Abgeordneten und Kandidaten aller Parteien willkommen. Demokratie lebt von Meinungsvielfalt!"





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