Sprecher Klecker: Stellungnahme zur STIMME (28.7.16)
Sprecher Klecker: Stellungnahme zur STIMME (28.7.16)

Stellungnahme von unserem Sprecher und Kreisrat Dennis Klecker zum Artikel über ihn in der Heilbronner Stimme vom 28.07.2016. Es geht in dem Artikel um einen Nachtragshaushalt im Kreistag des Landkeis Heilbronn, der insbesondere aufgrund von Asylkosten notwendig wurde. Die AfD-Abgeordneten haben die Zustimmung verweigert.


Mittwoch, 3. August 2016

Da ich diese Zeitung eigentlich, aufgrund der schlechten und parteibezogenen Qualität, schon lange nicht mehr lese, wurde ich erst heute auf den Artikel über mich aufmerksam.


Worum geht es?

Auf der letzten Kreistagsitzung ging es um die Genehmigung eines knapp 13 Millionen Euro schweren Nachtragshaushalts. Der größte Teil wird aufgrund des von der Bundesregierung verursachten Asylchaos benötigt. Allein 2,4 Mio. Euro für Personalkosten für 50 neue Stellen im Bereich Asyl im Landratsamt.

Diesen Nachtragshaushalt lehnten wir von der AfD-Fraktion ab.


Warum will ich Ihnen hier nochmals genauer beschreiben:

Von der CDU hieß es, man konnte dies in dieser Dimension alles nicht vorher sehen... Hätte man hier schon zu Beginn der Krise der AfD geglaubt dann schon. Denn während die Bundesregierung noch von maximal 300.000 Asylsuchende sprach, schätzte die AfD die Zahl bereits auf mindestens 1.500.000. Doch damals hieß es, das stimmt nicht und die AfD versuche nur Panik zu verbreiten.

Noch viel schlimmer ist, dass trotz aller Bewahrheitungen weiterhin nichts passiert. Es können weiterhin unkontrolliert viele Asylsuchende ohne Kontrolle und egal welcher Herkunft nach Deutschland einreisen. Die Alibi-Grenzkontrollen sollten die Bürger beruhigen. Doch gebracht haben sie nichts, da es auch keine wirklichen Kontrollen waren/sind.

Fakt ist, dass immer noch mindestens 70% der Einwanderer keine Asylanten sind, die vor Krieg oder politischer Verfolgung geflohen sind (Anspruch auf Asyl haben). Es sind Wirtschaftsmigranten, die nach Deutschland kommen, weil sie wissen, dass sie vom ersten Tag an Geld ohne irgendeine Gegenleistung bekommen.

Ein weiteres Problem habe ich damit, dass z.B. aus Syrien fast nur junge Männer als Flüchtlinge zu uns kommen. Anstatt ihr Land zu verteidigen und ihre Frauen und Kinder nach Deutschland in Sicherheit zu bringen (wie es eigentlich selbstverständlich wäre), lassen diese Männer ihre Familien im Kriegsgebiet zurück und belästigen in Freibädern, auf Veranstaltungen usw. die Frauen in Deutschland. Ich will damit nicht sagen, dass alle jungen Syrer so sind, aber ein Großteil ist eben genauso. Oder warum lesen wir täglich von sexuellen Belästigungen, Vergewaltigungen und Überfällen durch genau diese Personengruppe? Und das ist nur das was veröffentlicht wird. Wie hoch die Dunkelziffer ist, möchte ich gar nicht wissen.

Aber da die Täter ja meist noch am selben Tag nach der Festnahme wieder auf freien Fuß gesetzt werden, da ja keine Fluchtgefahr besteht, muss man sich nicht wundern, wenn sie dann genau so weiter machen.


Aber zurück zum Artikel:

Ja es wurde zwar versprochen, dass der Landkreis wieder ein Großteil des Geldes vom Land zurück bekommt. Ob das aber wirklich passiert weiß niemand. Und selbst wenn, dann ist es trotzdem Geld des deutschen Steuerzahlers, so oder so.

Solange es keine eindeutigen Handlungen durch die Regierung gibt, wie die konsequente Überprüfung aller Asylanträge mit sofortiger Abschiebung der Personen, die keinen Anspruch auf Asyl haben und Grenzkontrollen, bei denen bereits bei der Einreise der Asylanspruch überprüft wird, sowie die sofortige Abschiebung straffälliger Asylanten, werde ich im Kreistag keinem Cent zum Thema Asyl mehr zustimmen.

Wir können doch nicht einfach so weiter machen! Auch wenn Kanzlerin Merkel immer noch meint "wir schaffen das".


Und nun noch zum letzten Satz in diesem Artikel und die Behauptung von Redakteur Retro Bosch von der Heilbronner Stimme. Zitat: "Aber Klecker scheint ja auch mit Hass-Kommentaren anderer Nutzer auf seiner Facebook-Seite keine Probleme zu haben. Mit solchen, die bedauern, dass die Polizei Renate Künast nicht erschossen hat."

Dazu kann ich nur sagen LÄCHERLICH!

Das ich nicht jeden Tag an meinem PC sitze und alle Kommentare durchlese ist bei einem Menschen, der einem Vollzeit-Beruf nachgeht und sich außerdem noch sehr viel ehrenamtlich wie z.B. in der Feuerwehr en­ga­gie­rt, wohl selbstverständlich. Das ich mich von solchen Kommentaren ganz klar distanziere weiß jeder, der mich kennt. Inzwischen habe ich den Kommentar natürlich gelöscht.

Aber das Herr Bosch ein sehr parteiischer Redakteur ist, der nicht neutral, sondern ausschließlich negativ über die AfD berichtet, ist ja auch nichts neues.


Dennis Klecker
Kreisrat und Sprecher
AfD KV Heilbronn




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Sprecher des KV Heilbronn
E-Mail Dennis.Klecker@afd-bw.de

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